Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

kennt die Speisenvorlieben im Kabinett, nennt die Gebühren für Akteneinsicht und glaubt nicht an den vorzeitigen Abschied eines Staatssekretärs Die Chefs der Ministerbüros bekamen dieser Tage eine Mail aus der Staatskanzlei. Absender: der Büroleiter von Ministerpräsident Matthias Platzeck, Albrecht Gerber. Es geht darin um die „Verpflegung im Kabinett“. Dort werden Obst und Kuchen serviert, jedes Kabinettsmitglied zahlt dafür regelmäßig einen pauschalen Betrag. Gerbers Sorge: „Das Obst wird jedoch kaum verspeist, so dass man überlegen könnte, ob man auf Obstbestellung generell verzichten sollte.“ Die Meinungsbildung scheint jedoch schwierig. Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD) habe unbedingt Obst gewollt, esse aber selbst meist Kuchen, erzählt ein Kabinettsmitglied. Justizministerin Beate Blechinger greift gern zum Obst, aber auch zu Kuchen, „wenn er lecker ist“. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat ein anderes Problem: „Wenn ich Hunger habe, esse ich Kuchen, sonst bleibe ich beim Obst.“ So wird man wohl auf Obst nicht verzichten.

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Womit befasst sich die Regierung in diesen Sommerwochen überhaupt? Zum Beispiel mit der „Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung“. Die gibt es zwar schon, aber sie muss überarbeitet werden, weil sonst wegen einer bisher vorgesehenen Befristung nach dem 31. Dezember 2005 keine Gebühren mehr erhoben werden können. Und das geht natürlich nicht. Allerdings will die Regierung die Gebühren für Akteneinsicht offenbar nicht erhöhen. „Zur besseren Handhabbarkeit“ sollen die Tarife nur auf volle Zehner- bzw. Hunderterbeträge gerundet werden. Immerhin kann schon das Erteilen einer Auskunft bis zu 100 Euro kosten, die Ermöglichung der Akteneinsichtnahme bei größerem Verwaltungsaufwand bis zu 500, bei außergewöhnlichem Aufwand bis zu 1000 Euro. Auch das Kopieren ist nicht billig: Für die ersten 50 Seiten müssen 50 Cent je Seite gezahlt werden, erst dann sinkt der Preis auf 15 Cent je weitere Seite.

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Das Gerücht macht in schöner Regelmäßigkeit die Runde: Innen-Staatssekretär Eike Lancelle, im Ministerium nicht besonders gelitten, ziehe es in den vorzeitigen Ruhestand. Angeblich will sich Lancelle, der im Frühjahr 65 Jahre wird, sogar noch in diesem Jahr verabschieden. Innenminister Schönbohm winkt ab: Er habe mit Lancelle gesprochen, dieser werde bis zur Pensionierung bleiben. Kundige wollen wissen, dass der bei der SPD als „konservativer Einpeitscher“ geltende Lancelle „immer wieder mal gebeten werden will weiterzumachen“. So wie angeblich Ende letzten Jahres bei einem Essen mit Schönbohm in dessen Haus in Kleinmachnow. „So wird es auch diesmal sein.“ In CDU-Kreisen hält man es sogar für möglich, dass Lancelle im März 2006 einen Verlängerungsantrag stellen könnte und im Amt bleibt, solange Schönbohm Innenminister ist. So klingt auch Schönbohm: „Wir sind eine Generation, die kämpft bis zum Schluss.“

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