Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

über glückliche und frustrierte Politiker In der SPD ist man nach einer Phase der tiefen Depression plötzlich wieder ziemlich vergnügt. Denn dank der Äußerungen von Jörg Schönbohm und Edmund Stoiber rechnen sich die Genossen in Brandenburg wieder Chancen für einen Wahlsieg aus. Man hat in der Wahlkampfzentrale der SPD – streng geheim natürlich – bereits die Sprüche getextet, mit denen man in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes T-Shirts bedrucken und verteilen will. „Ich bin ein frustrierter Prolet. Keine Ost-Stimme für die CDU“ soll auf der Vorderseite stehen. Der Text für die Rückseite: „Schröder muss Kanzler bleiben“.

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Dass Schönbohm mit Stoiber in einem Atemzug genannt wird, wenn es um den Frust der Ostdeutschen geht, dürfte dem märkischen CDU-Parteichef gar nicht gefallen. Da passte die Nachricht ins Bild, die die Agentur ddp am Freitag verbreitete: „Schönbohm kritisiert Stoiber-Äußerungen über Ostdeutsche“. Die seien nämlich Wasser auf die Mühlen der SPD und der Linkspartei und überhaupt nicht zu vergleichen mit seinen umstrittenen Aussagen über Spätfolgen der DDR. Aber schon wenig später zog die Agentur nach heftigsten Interventionen des Innenministeriums die Meldung zurück. Die Stoiber-Kritik, die Schönbohm freimütig bei einem Besuch des Uckermark-Kuriers äußerte, sei „nicht autorisiert“. Schönbohms Berater hatten offenbar erkannt, dass, wer im Glashaus sitzt, nicht mit Steinen werfen sollte.

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Es gab großen Wirbel, als bei den deutschen Meisterschaften der Vierspänner in Nunsdorf die verpönte erste Strophe des Deutschlandliedes bei der Siegerehrung irrtümlich vom Band gespielt wurde. Die Staatsanwaltschaft kündigte sogar Ermittlungen an. Jetzt teilte Justizministerin Beate Blechinger (CDU) ihrem Parteifreund Dieter Dombrowski mit, dass „das öffentliche Abspielen der ersten Strophe des Deutschlandliedes strafrechtlich nicht relevant“ sei. Blechinger fügte hinzu, dass für die Landesregierung „der verantwortungsbewusste Umgang mit den Strophen des Deutschlandliedes eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist“. Was das heißt, ließ Blechinger offen.

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