Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

über DJ Baaske und Besteckklau im Landtag SPD-Fraktionschef Günter Baaske, zu DDR-Zeiten Manager der Popband „Keimzeit“, tritt in seiner Freizeit gern als DJ auf. So spielte er nach anstrengendem Wahlkampf in einem Brandenburger Jugendklub mit Finanzminister und Freund Rainer Speer (ebenfalls SPD) Rockiges und Grooviges. Jetzt hat Baaske eine neue Idee: Er stellt sich für den Musikunterricht an Brandenburgs Schulen als DJ zur Verfügung und will „richtig gute Musik gegen Rechts“ spielen. Der Anlass ist eine Aktion der rechtsextremen NPD, die auf Schulhöfen CDs mit rechten Liedern und der kompletten deutschen Nationalhymne verteilt. „Wir müssen uns den Rechten nicht nur mit guten Argumenten, sondern auch mit guten Aktionen entgegenstellen“, meint Baaske. Und: „Die Schulhöfe dürfen nicht der NPD überlassen werden.“

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Man mag es kaum glauben: Aus der Kantine des Brandenburger Landtags verschwinden seit Jahren Essbestecke in großer Zahl. 2003 musste eine komplett neue Ausstattung beschafft werden. Aber auch diese hat, wie man in der neuen Hausmitteilung des Landtages nachlesen kann, „erneut rapide abgenommen“. Im Einzelnen sind in den letzten zweieinhalb Jahren 170 Messer, 157 Gabeln, 168 große Löffel und 229 kleine Löffel verschwunden. Insgesamt sind von 1040 Besteckteilen 624 abhanden gekommen, also mehr als die Hälfte. Weil die Landtagsverwaltung nicht schon wieder Geld für neue Bestecke ausgeben will, forderte sie Abgeordnete und Mitarbeiter in der Hausmitteilung dringend auf, „entliehenes“ Besteck „unverzüglich an die Kantine zurückzugeben". Wie es heißt, kann dies auch anonym geschehen. Hauptsache, so ein Kantinenmitarbeiter, „das Besteck kommt zurück“.

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Die SPD-CDU-Koalition will sich um den Bürokratieabbau kümmern. Manche Abgeordnete haben dazu ihre eigene Vorstellung. Sie überschütten die Landesregierung mit unsinnigen Anfragen, die Dutzende Regierungsbeamte lähmen. Jetzt hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christoph Schulze, die Regierung mit zehn Anfragen bombardiert. Thema: „Jagd, Wild, Waldschäden.“ Eine Kostprobe: „Wie viele Bäume sind vom Wild geschält, wie viele werden jährlich neu geschält?“ Oder: „In welchen Revieren wurden seit 1990 unentgeltliche Trophäenträger von Rot- und Damwild in welcher Anzahl erlegt?“ Aus dem Agrarministerium hieß es, dass zwei Mitarbeiter vier Wochen mit der Beantwortung beschäftigt sein werden: „Rausgeschmissenes Geld.“

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Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs hat ein „delikates Problem“ zu lösen: Ende September ist es zu einer misslichen Terminüberschneidung gekommen. Mit einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung soll am 30. September der 20. Jahrestag der Städtepartnerschaft mit Jyväskylä (Finnland) begangen werden. Eine finnische Delegation will kommen. Zur selben Zeit soll das Potsdamer Herbstfest eröffnet werden, zu dem sich Bundesprominenz des Deutschen Schaustellerverbandes angesagt hat. Prompt haben einige Stadtverordnete angekündigt, lieber mit den Schaustellern ein Bier zu trinken als dem Festakt beizuwohnen. Die Rummelfreunde kommen aus allen Fraktionen. Er hofft allerdings, dass es nicht zum Affront gegenüber den Finnen kommen wird.

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