Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

Peinlich, peinlich. Als eine Reihe Landtagsabgeordneter letzte Woche in einer Fragestunde Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns wegen der geplanten und umstrittenen 15-Millionen-Euro-Förderung für Tropical Island mit kritischen Nachfragen löcherte, interessierte das kaum einen Minister. Die Regierungsbank war fast leer, weil sich Minister lieber in der Lobby einen Kaffee gönnten oder auf die bevorstehenden Weihnachtsferien einstimmten. Dabei hat ihr Versagen bei der Chipfabrik, wo über 100 Millionen Euro öffentlicher Mittel in den Sand gesetzt wurden, die Landesregierung gerade diese Woche mit den Durchsuchungen bei Ex-Minister Wolfgang Fürniß (CDU) wieder eingeholt. Dem PDS-Politiker Heinz Vietze platzte schließlich der Kragen. Er stellte den Geschäftsordnungsantrag, dass „sich die Minister wieder auf ihre Plätze begeben“. Präsident Gunter Fritsch reagierte mit dem Ruf: „Sind überhaupt noch Minister anwesend?“ Das Landtags-Protokoll vermerkt an dieser Stelle „Unruhe“.

SPD-Fraktionschef Günter Baaske gilt als Favorit von Matthias Platzeck für den Posten des SPD-Landeschefs. Doch letzte Woche brachte er Platzeck in Schwierigkeiten: Baaske erteilte vor der gemeinsamen Sitzung der Regierungen von Berlin und Brandenburg einer Volksabstimmung über die Fusion mit Berlin im Jahr 2009 eine Absage. Platzeck musste sich, etwas genervt, bohrende Fragen von Journalisten anhören. Aber vermutlich hat Baaske nur ausgesprochen, was auch Platzeck denkt. Der Fraktionschef ist eben ein Mann klarer Worte, wie man in der SPD-Zeitschrift „Berliner Republik“ lesen kann: Dort fordert er von der SPD „mehr Ehrlichkeit“. Sie habe den Kontakt zu Arbeitslosen verloren, „die zu Hause sitzen und nicht mehr wissen, was sie sich erzählen sollen“. Baaske: „Gute Politik fängt damit an, dass man ausspricht, was ist.“

Zum Potsdamer Stadtschloss, das bekanntlich als Landtagssitz wieder aufgebaut werden soll, gehörte einst auch ein kleines Theater. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) griff das anlässlich der Eröffnung der Ausstellung der Fragmente des Stadtschlosses im Kutschstall sofort auf. Er schlug der an seinem Tisch sitzenden Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) vor, doch ein kleines attraktives Theater einzubauen. Wanka konterte: „Finanziert erst mal das Theater ordentlich, das Potsdam schon hat.“ Der mit anwesende Finanzminister Rainer Speer (SPD), der gerade eine zweitägige Landtagssitzung mit den üblichen parteiübergreifenden Hickhack miterlebt hat, lehnte das Ansinnen sofort mit einem einleuchtenden Argument ab: „Das Schloss wird ja als Landtag aufgebaut. Dann haben wir sowieso ein großes Theater drin.“

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