Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

M. Mara,Th. Metzner

Die couragierte SPD-Abgeordnete Esther Schröder bringt ihre Fraktion in die Bredouille: Ihr Fraktionsmitarbeiter Lutz Schmidt hat am Wochenende in einem längeren Aufsatz die derzeit von SPD, CDU und der oppositionellen Linkspartei mit Verve gemeinsam betriebene Reform der Abgeordneten-Diäten als „Täuschungsmanöver“ enttarnt. Hinter der angeblichen Senkung verberge sich praktisch eine Erhöhung, rechnete der Mitarbeiter an einer Reihe von Beispielen vor. Dass Schröder nichts mit der ungewöhnlichen Wortmeldung zu tun hat, glaubt in der Fraktion offenbar niemand. Ihr Sprecher Florian Engels stellte klar, dass Schröder „mit ihren Positionen zum Abgeordnetengesetz in der SPD-Fraktion allein“ stehe. Merkwürdig nur, dass sich weder SPD noch CDU zu Schmidts Berechnungen äußern wollen, wonach die geplante Diäten-Reform das Land jährlich ein bis zwei Millionen Euro mehr kostet.

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Der lange eisige Winter hat späte Wirkungen im Landtag. So befürchtet Christoph Schulze, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, dass sich Schneekatastrophen mit meterhohen Verwehungen bald auch im brandenburgischen Tiefland ereignen könnten. In einer Kleinen Anfrage wollte Schulze wissen, ob das Land für Einsturzkatastrophen wie in Bad Reichenhall gerüstet sei: „Verfügt die Landesregierung über eine hinreichende Markt- und Produktübersicht in Bezug auf Gerätschaften, die eine schnelle Lokalisierung von Überlebenden ermöglichen?“ Ja – konnte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) den besorgten Abgeordneten beruhigen. Zwar verfüge die Regierung selbst nicht über solche Gerätschaften, dafür aber das Technische Hilfswerk. Die Landesbehörden würden zurzeit gemeinsam mit dem Ministerium prüfen, „ob ihr Ausbildungsprogramm im Lichte der Einsturzkatastrophen der letzten Monate erweitert und gerätetechnisch umgesetzt werden muss.“

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Er hat den Ruf, das Innenministerium mit eiserner Hand zu führen: Innenstaatssekretär Eike Lancelle (CDU), der Jörg Schönbohm jahrelang den Rücken frei hielt, geht in den verdienten Ruhestand. Im Landtag bekam er jetzt Lob von unerwarteter Seite: Auf der letzten Sitzung des Innenausschusses überraschte der PDS-Abgeordnete Hans-Jürgen Scharfenberg den scheidenden Konservativen mit einem Abschiedsgeschenk – einer CD mit Potsdamer Schlossmusik. Lancelle sei ein ziemlich harter Hund, befand Scharfenberg. Es sei außerordentlich schwierig gewesen, ihn auf dem falschen Fuß zu erwischen. „Man kann richtig stolz sein, wenn es einem ausnahmsweise mal gelungen ist.“ Der sichtlich gerührte Lancelle revanchierte sich bei dem PDS-Politiker mit einem Kompliment und Geständnis zugleich: Scharfenberg habe es zwei Mal geschafft, ihn auf dem falschen Fuß zu erwischen.

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