Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

In Regierungskreisen fragt man sich, was dahintersteckt: Staatskanzlei-Chef Clemens Appel geht offensiv wie kaum ein anderer mit der Trennungsgeld-Affäre um, auch damit, dass er aufgrund von Bewilligungsfehlern selbst unrechtmäßig Entschädigungen kassiert hat. Er zahlte 18 000 Euro zurück, legte den Sachverhalt offen. Trotzdem wurde letzte Woche der Vorwurf erhoben, er habe sich das Geld aufgrund „falscher Angaben“ erschlichen, was ein Gutachten belege. Der Gutachter dementierte zwar umgehend, Appel schaltete einen Anwalt ein. Trotzdem fürchtet er um seinen Ruf. Insider schließen nicht aus, dass Appel diskreditiert werden soll. Seit Wochen kursieren Gerüchte, dass einflussreiche Personen im Umfeld Platzecks auf eine Ablösung Appels hinarbeiteten, weil der angeblich die Staatskanzlei nicht im Griff habe. Platzeck selbst soll intern aber geäußert haben, dass er keine solchen Pläne habe.

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In der Berliner Justiz wird manch einer aufatmen, wenn Generalstaatsanwalt Hansjürgen Karge am Dienstag in den Ruhestand geht. Karge schaffte sich Feinde wie kein anderer, Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) ließ ihn 2002 absetzen, doch Karge klagte sich zurück. Ganz anders in Brandenburg, wo man Karges kollegiales Verhalten und Hilfsbereitschaft lobt. Deshalb verabschiedete Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg den Kollegen mit einer Dampferfahrt in dessen Geburtsstadt Brandenburg. Da verriet Karge, dass er trotz der Angriffe von SPD-Politikern nicht daran denke, aus der SPD auszutreten.

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Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) sorgt für frischen Wind: Gerade hat er eine Brandenburger Initiative zur Länderfusion gefordert. Auch im Landtag setzt er auf Erneuerung. So will er die Kantine, die noch an jene Zeiten erinnert, in denen die SED-Bezirksleitung auf dem Brauhausberg residierte, mit geringen Mitteln verschönern. Im eigenen Dienstzimmer lässt Fritsch die vom Vorgänger aufgehängten Gemälde aus dem Fundus der Schlösserstiftung entfernen. Grund ist nicht das mit dem Besitz der Bilder verbundene strenge Rauchverbot im Dienstzimmer des bekennenden Rauchers Fritsch, sondern die unzeitgemäße Ausstrahlung. So blickt ausgerechnet Luise Elionore von Wreech, die angebliche Jugendliebe Friedrich II., kühl auf den Schreibtisch herab.

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