Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

Was Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) zunehmend nervt: Bei jedem Auftritt mit Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bedrängen ihn Journalisten mit der Frage, wann Brandenburg und Berlin endlich fusionieren. Auch nach der jüngsten Planungskonferenz letzte Woche in Potsdam kamen sofort die üblichen Fusionsfragen: „Das dauert ja keine 30 Sekunden“, stöhnte Platzeck. Wowereit hingegen blieb völlig entspannt: „Ich stehe geschmückt wie ein Bräutigam. Nur meine Braut kommt nicht.“ Er wird wohl noch auf die Braut warten müssen – nach der jüngsten Umfrage lehnt eine Mehrheit der Brandenburger die Fusion weiter ab.

* * *

Brandenburgs Regierung wird die oder den Ausländerbeauftragten nicht beim Landtagspräsidenten ansiedeln. Zwar reagierte Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) auf einen Vorstoß der scheidenden Ausländerbeauftragten Allmuth Berger interessiert. Doch schloss sich das Kabinett der Meinung von Sozialministerin Dagmar Ziegler (SPD) an, „alles so zu belassen, wie es ist“. Berger, die nicht besonders gut mit Ziegler zurecht kam, versprach sich von einer Herauslösung aus dem Sozialministerium größere Unabhängigkeit für ihren Nachfolger. Wer das sein wird, steht noch nicht fest. Ziegler verriet nur, dass sie trotz zu erwartender Proteste zwei Männer favorisiere.

* * *

Der Landtag genehmigte sich vor Pfingsten noch schnell eine „sitzungsfreie Woche“. Allerdings gibt es auch Abgeordnete, denen Ferien nicht das Wichtigste sind. So flatterte Landtagspräsident Gunter Fritsch jetzt ein Schreiben des PDS-Abgeordneten Thomas Domriss – er leitet den Petitionsausschuss – auf den Tisch, in dem dieser darum bittet, auch während der Sommerpause Sitzungen abhalten zu dürfen. Fritsch wird der Bitte entsprechen: „Wir wollen nicht, dass die Bürger monatelang auf die Beantwortung ihrer Petitionen warten müssen.“

0 Kommentare

Neuester Kommentar