Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Thorsten Metzner

Schon im Büro ist es nicht zu übersehen: Kerstin Rautenberg, Büroleiterin von Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD), hat ein Faible für das Potsdamer Stadtschloss. Hier ziert ein historischer Stich des Alten Marktes die Wand, dort eine von Rautenberg selbst gemalte Zeichnung des Knobelsdorff-Baus, in das sie großzügig den Turm des bisherigen Landtagsgebäudes setzte, eben künstlerische Freiheit. Das Ganze wird von Politiker-Karikaturen garniert, etwa Matthias Platzeck, noch mit Rauschebart. Oder Rainer Speer, der Finanzminister, wie er mit Rennrad umherkurvt. Jetzt hat Rautenberg die Galerie um ein Plakat der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft ergänzt, mit dem die GEW gegen die Kürzung der Weihnachtsgelder protestiert. Es zeigt Speer, der einen Hut in Schlossform trägt. Der Text drunter ist schulmeisterlich: „Wir bauen uns ein Schloss!“ Und: „Liebe Untertanen! Ich befehle Jubel und Hochrufe auf mein Kabinett.“

Brandenburgs PDS-Landtagsfraktion hatte es mit großem Brimborium vorgestellt – ein eigenes strategisches Leitbild für die Landesentwicklung. Die Opposition hatte dafür weder Kosten noch Mühen gescheut, sogar mehrere Agenturen eingeschaltet. Schließlich will man Regierungsfähigkeit demonstrieren. Ziel sei es, eine „große Zukunftsdebatte“ für Brandenburg anzustoßen, so Fraktionschefin Kerstin Kaiser bei der Präsentation im Oktober. Tatsächlich ist auf der Homepage der PDS-Fraktion ein „Diskussionsangebot“ zum eigenen Leitbild geschaltet – allerdings über einen Umweg. Diese Plattform befindet sich auf der Internetseite des Abgeordneten Stefan Sarrach. Das Interesse hält sich aber in Grenzen. Seit Mitte Oktober findet sich bislang kein einziger Eintrag mit Anregungen oder Kritik. Kein Wunder, so ein PDS-Abgeordneter, die Homepage sei eben nur virtuell. Und da es für sie keine Werbung gebe, kenne sie auch niemand.

Böse Zungen behaupten ohnehin, es gebe in Brandenburg gar keine Opposition, so zahm sei die PDS. Das sehen auch einige Abgeordnete der Links-Fraktion so, denen jetzt etwa tüchtig missfällt, dass die Führung die von der SPD im Eiltempo exerzierte Kür der Landtagsabgeordneten Britta Stark zur künftigen Rechnungshofpräsidentin mittragen will. Schließlich bringe Stark weder die Richterbefähigung noch Finanzkompetenz mit, hieß es in der letzten Fraktionssitzung. „Aber dafür hat sie immerhin neun Jahre Erfahrung als Landtagsabgeordnete“, zitierte der PDS-Abgeordnete Andreas Bernig das offizielle SPD-Argument für die Personalie – und wurde unter allgemeinem Gelächter von einem Zwischenruf unterbrochen: Welchen Posten dann etwa Vizefraktionschef Heinz Vietze übernehmen könnte? „Der sitzt schließlich schon seit 1990 im Parlament“. Trotz des Grummelns will sich die PDS zurückhalten, um die Wahl ihrer Finanzexpertin Kerstin Osten als Rechnungshof-Direktorin nicht zu gefährden.

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