USA : Obama kündigt Infrastrukturprogramm in Rekordhöhe an

Mit einem massiven Infrastrukturprogramm will der zukünftige US-Präsident Barack Obama die Wirtschaft ankurbeln und Millionen Arbeitsplätze sichern. In einer Rundfunkansprache erläuterte er Einzelheiten seines Aktionsplans gegen die Wirtschaftskrise.

Obama
Mit Investitionen in die Infrastruktur will Obama die Finanzkrise bekämpfen. -Foto: dpa

WashingtonDer künftige US-Präsident Barack Obama hat die größte Investition in die Infrastruktur des Landes seit 50 Jahren angekündigt. Obama will mit Beginn seiner Präsidentschaft Anfang 2009 Schulen und Krankenhäuser modernisieren, die Breitband-Internet-Verkabelung ausbauen und öffentliche Gebäude energiesparend einrichten, wie er am Samstag in einer Radioansprache erläuterte. Einschließlich Investitionen in den Straßen- und Brückenbau sollen so 2,5 Millionen Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen werden.

Dass die USA bei der Breitband-Verkabelung nur den 15. Platz belegten, sei "nicht hinnehmbar", sagte Obama. "In diesem Land, welches das Internet erfunden hat, sollte jedes Kind online gehen können." Als Präsident werde er dafür sorgen, dass "die Wettbewerbsfähigkeit Amerikas gestärkt wird". Obama hatte bereits im November angekündigt, sein Team von Wirtschaftsexperten werde Pläne vorlegen, wie 2,5 Millionen Jobs erhalten oder neu geschaffen werden könnten.

"Wir werden nicht mit Geld um uns werfen"

Das Arbeitsministerium in Washington gab am Freitag bekannt, dass in den USA allein im November 533.000 Stellen verloren gingen. Die Erwerbslosenquote stieg damit von 6,5 Prozent im Oktober auf 6,7 Prozent. Der Verlust an Arbeitsplätzen war in absoluten Zahlen das größte monatliche Minus seit 1974.

Sein Team werde nicht "die alten Washingtoner Wege" beschreiten, sagte Obama weiter. "Wir werden nicht einfach mit Geld um uns werfen." Die Effizienz des Programms solle an bestimmten Indikatoren gemessen werden, etwa an der Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze und an der Menge der eingesparten Energie. In den öffentlichen Gebäuden sollen modernere Heizungen und Energiesparlampen installiert werden.

Die "wertvollen Steuer-Dollars" sollten auf "intelligentere Weise" als bislang ausgegeben werden, sagte Obama. Wenn ein Bundesstaat das bereitgestellte Geld nicht "schnell in Straßen oder Brücken investiert", werde das Angebot zurückgezogen. (ut/AFP)