USA : Obama verliert Kandidaten für das Handelsministerium

US-Präsident Barack Obama hat bei der Besetzung seiner Kabinettsposten eine neue Schlappe erlitten: Der republikanische Senator Judd Gregg zog überraschend seine Kandidatur als Handelsminister zurück.

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Will nicht Obamas Handelsminister werden: Der Republikaner Judd Gregg. -Foto: AFP

WashingtonDer Republikaner Judd Gregg nannte Obamas Konjunkturpaket und anderen politische Pläne als Grund für seine Entscheidung, nicht wie vorgesehen als Handelsminister zu kandidieren. Das Weiße Haus sprach von einem bedauerlichen Sinneswandel. Er wisse, dass Obama ein starker, effizienter und guter Präsident sein werde, sagte Gregg nach seinem Rückzieher vor Journalisten. Allerdings habe er selbst leider zu spät festgestellt, dass er sich auf dem Posten des Handelsministers nicht wohlfühlen würde. Es wäre deshalb nicht fair gegenüber Obama "Teil seines Teams zu sein und nicht hundertprozentig zum Team zu gehören", sagte der Senator aus dem Bundesstaat New Hampshire.

In einer Erklärung hatte Gregg zuvor Obamas Konjunkturprogramm und die Pläne des Präsidenten für die Volkszählungs- und Statistikbehörde (Census Bureau) als Beispiele für "unauflösliche Konflikte" genannt: "Wir haben einen sehr unterschiedlichen Standpunkt in vielen entscheidenden Politikfeldern." Gregg hält daran fest, dass Obamas Team ihn zuerst angesprochen hat. Der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, erklärte jedoch, Gregg habe sich selbst als Kandidat für den Posten ins Gespräch gebracht. Während der Vorgespräche habe er versichert, er werde trotz früherer politischer Differenzen Obamas Pläne unterstützen und vorantreiben.

"Als nach seiner Nominierung deutlich wurde, dass Senator Gregg einen der wichtigsten wirtschaftpolitischen Pläne von Präsident Obama nicht unterstützen würde, erschien es notwendig, dass Senator Gregg und die Regierung Obama getrennter Wege gehen." Allerdings bedauere die Regierung Greggs "Sinneswandel". Obama hatte Gregg am 3. Februar für das Amt des Handelsministers nominiert.

Gregg war nicht erste Wahl

Obamas ursprüngliche erste Wahl für den Posten, New Mexicos demokratischer Gouverneur Bill Richardson, hatte Anfang Januar verzichtet. Hintergrund waren Ermittlungen gegen ein Unternehmen, das Geschäftsbeziehungen zu den Behörden in New Mexico unterhielt. Auch mit anderen Wunschkandidaten für sein Kabinett hatte Obama kein Glück: So erklärten der designierte Gesundheitsminister Tom Daschle und die als Sonderbeauftragte für Haushaltsdisziplin benannte Nancy Killefer wegen Problemen mit den Steuerbehörden ihren Verzicht. Finanzminister Timothy Geithner wurde - ebenfalls wegen Steuerproblemen - vom Senat nur knapp durchgewunken.

Greggs Rückzieher überschattete die Bemühungen Obamas um eine überparteiliche Zusammenarbeit und seine Anstrengungen, bei den Republikanern um Unterstützung für sein knapp 800 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm einzuwerben. US-Senat und Abgeordnetenhaus sollten voraussichtlich am Freitag über die Pläne abstimmen. Obama hatte in den vergangenen Tagen in Wahlkampf-Manier mehrere US-Bundesstaaten besucht, um Werbung für seine Pläne zu machen, die unter anderem rund dreieinhalb Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern sollen. (ck/AFP)