USA : Umstrittener Justizminister Gonzales tritt zurück

US-Justizminister Alberto Gonzales hat seinen Rücktritt eingereicht. Er war wegen der Entlassung von mehreren regierungskritischen Bundesanwälten in die Schusslinie geraten.

US-Justizminister Gonzales
US-Justizminister Alberto Gonzales. -Foto: dpa

WashingtonDer seit Monaten umstrittene US-Justizminister Alberto Gonzales (52) hat nach ständiger Kritik an seiner Amtsführung den Rücktritt eingereicht. Gonzales habe US-Präsident George W. Bush bereits am Freitag von seiner Entscheidung unterrichtet; Bush habe den Rücktritt angenommen, teilte das Weiße Haus mit.

Gonzales, ein langjähriger persönlicher Freund von Bush, stand seit Monaten in der Kritik. Ihm werden unter anderem die Entlassung von acht Bundesanwälten aus politischen Gründen und der Missbrauch von Antiterrorgesetzen bei Lauschaktionen gegen US-Bürger angelastet. Außerdem hat er als Rechtsberater des Weißen Hauses die Beschneidung von Rechten für die Häftlinge im US-Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba forciert.

Über Monate hinweg in Schutz genommen

Nach widersprüchlichen Aussagen bei Anhörungen im US-Kongress hatte Gonzales nicht nur den Rückhalt bei den Demokraten, sondern auch bei vielen einflussreichen Republikanern verloren. Trotz aller Kritik hatte Bush seinen Justizminister über Monate gegen alle Anfeindungen in Schutz genommen und eine Ablösung kategorisch abgelehnt.

Der demokratische Senator Charles Schumer begrüßte im Namen der Opposition das Ausscheiden von Gonzales, dessen letzter Arbeitstag der 16. September sein wird. Der Rücktritt sei eine gute Sache, weil Gonzales seinem Amt nicht gewachsen gewesen sei, sagte Schumer.

Immer weniger Bush-Getreue

Gonzales war der erste spanischstämmige Justizminister in der Geschichte der USA. Der langjährige persönliche Rechtsberater von Bush wurde im Februar 2005 zum Justizminister ernannt. Der 52-Jährige war im Weißen Haus einer der letzten politischen Gefolgsleuten von Bush aus dessen Zeiten als Gouverneur von Texas.

Vor Gonzales hatten bereits der ehemalige Stabschef im Weißen Haus, Andrew Card, Bushs Rechtsberaterin Harriett Miers, der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, sowie zuletzt die beiden engsten Vertrauten des Präsidenten, Dan Bartlett und Karl Rove, den Präsidenten verlassen. Auch die beiden stellvertretenden nationalen Sicherheitsberater Meghan O'Sullivan und J.D. Crouch waren aus dem Regierungsdienst ausgeschieden. (mit dpa)