Verbraucher : an Peter Lischke Verbraucherzentrale Berlin

Die Bank muss Kosten erklären

an Peter Lischke

Meine Bank hat mir für ihren Service Kosten in Rechnung gestellt, die ich nicht verstehe. Was ist zu tun?

Generell gilt, dass Banken ihre Kosten selber festsetzen können. Die Kosten müssen im Preisaushang oder im Preisverzeichnis aufgeführt sein. Damit unterliegen sie auch der gerichtlichen Nachprüfbarkeit. So hat der Bundesgerichtshof eine ganze Reihe von Kosten, die Banken erhoben haben, untersagt. Das betrifft zum Beispiel Preise für die Verwaltung und Änderung von Freistellungsaufträgen, Nachforschungsaufträge, Kosten für EU-Auslandsüberweisungen, Fehlüberweisungen oder die Übertragung von Wertpapieren auf ein anderes Depot.

Entsprechende Urteile betreffen unter anderem Barein- und -auszahlungen (BGH XI ZR 80/93 und BGH XI ZR 217/95), die Pflicht zu kostenloser Auskunft (OLG Schleswig, 5 U 116/98), die Kostenfreiheit für die Nichtausführung von Aufträgen und Rücklastschriften (BGH XI ZR 5/97 und XI ZR 296/96), Benachrichtigungskosten (BGH XI ZR 197/00) oder die Übertragung von Depots (BGH XI ZR 49/04).

Bankkunden sollten sich zunächst entsprechende Kosten von ihrem Berater erläutern lassen. Lässt sich keine Klärung erzielen, sollte die Bank schriftlich aufgefordert werden, die Kosten innerhalb einer gesetzten Frist von 14 Tagen zurückzuzahlen. Zahlt die Bank noch immer nicht, bleibt der Weg zur Verbraucherzentrale oder zum Ombudsmann des zuständigen Bankenverbandes. Letztlich bliebe der Rechtsweg. Allerdings sollte bedacht werden, dass ein Verfahren langwierig und auch noch teuer sein kann.

Rückforderungsansprüche verjähren seit der Schuldrechtsreform von 2002 innerhalb von drei Jahren. Es ist daher ratsam, mindestens einmal im Monat Kontoauszüge auf Bankkosten zu überprüfen.

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