Verbraucher : Aus dem sozialen Netz gefallen

In Deutschland sind immer mehr Menschen überhaupt nicht krankenversichert – Mini-Jobber, Geschiedene und Studenten

Juliane Schäuble

Sie gehen seltener zum Arzt, lassen sich weniger impfen, und sie werden immer mehr. Lebten 1995 in Deutschland schon 105000 Menschen ohne Krankenversicherungsschutz, so waren es 2003 nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bereits 188000. Die tatsächliche Zahl liegt aber wohl viel höher, da beispielsweise Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung in den Statistiken nicht erfasst sind: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sprach vor kurzem sogar von mehr als 400000 Bürgern, die aus dem sozialen Netz gefallen seien.

Erste Falle: Kündigung. Viele Menschen unterschätzen, welche Konsequenzen es hat, wenn sie ihre Kassenmitgliedschaft kündigen. Denn wer einmal aus dem Versicherungsschutz herausgefallen ist, kommt nur schwer wieder zurück. Die freiwillige Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Kasse soll vor allem den Anschluss an den vorherigen Versicherungsschutz wieder herstellen. Zu einer privaten Krankenversicherung können Arbeitnehmer nur dann wechseln, wenn sie eine bestimmte Einkommensgrenze überschreiten. Die liegt derzeit bei 3900 Euro im Monat. Beamte, Selbstständige, Studenten und Freiberufler haben zwar generell die Möglichkeit, sich privat krankenzuversichern. Ältere und kranke Menschen werden aber meist von privaten Versicherern abgelehnt oder müssen hohe Risikozuschläge bezahlen.

Zweite Falle: Mini-Jobs. Besonders gestiegen ist seit 1995 die Zahl der Erwerbstätigen ohne Krankenversicherung: Ihr Anteil unter den Nicht-Versicherten liegt bei 40 Prozent. Darunter sind viele geringfügig Beschäftigte, die sich aus Kostengründen weder über eine gesetzliche noch über eine private Kasse versichern, und ältere Selbstständige mit kleinem Einkommen, die sich ihre private Versicherung nicht mehr leisten können, aber auch nicht zurück in eine gesetzliche Kasse können. Denn über 55-Jährige dürfen grundsätzlich nicht mehr von einer privaten in eine gesetzliche Krankenversicherung wechseln – es sei denn, sie haben die gesetzliche Kasse vor weniger als fünf Jahren verlassen.

Ausweg: Hartz IV. Eine Ausnahme gilt bei Beziehern von Arbeitslosengeld II (ALG II). Sie sind über die Bundesagentur für Arbeit gesetzlich versichert. Ein Problem haben dagegen Langzeitarbeitlose, deren Antrag auf ALG II abgelehnt wurde – etwa weil sie zunächst ihr Vermögen aufbrauchen müssen oder über eine Bedarfsgemeinschaft versorgt werden können.

Dritte Falle: Scheidung und Studium. Auch Geschiedene ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, die vorher bei ihren Partnern mitversichert waren, und ausländische Mitbürger stehen überdurchschnittlich oft ohne Schutz da. Studenten können sich für die Dauer ihres Studiums von der Versicherungspflicht freistellen lassen. In die gesetzliche Kasse kommen sie in dieser Zeit aber nicht zurück, außer sie arbeiten mehr als 23 Stunden in der Woche. Dann werden sie wieder versicherungspflichtig. Wer sich direkt nach Studienende selbstständig macht, kann nicht in eine gesetzliche Kasse, sondern muss sich privat versichern. Prinzipiell kann man zwar auch nach einem Auslandsaufenthalt wieder Kassenmitglied werden – aber nur, wenn davor und danach eine Beschäftigung im Inland vorliegt. Privat Versicherte, die eine Zeit lang ins Ausland gehen, sollten ihre Versicherung nicht kündigen, damit sie nach ihrer Rückkehr ohne Gesundheitsprüfung wieder in ihren alten Tarif zurückkehren können.

Fristen beachten. Ganz wichtig ist es, die Fristen einzuhalten. Wer seinen Arbeitsplatz verliert und kein Arbeitslosengeld bekommt, muss innerhalb von drei Monaten nach Ende des Arbeitsverhältnisses bei seiner Kasse einen Antrag auf freiwillige Versicherung stellen. Hat dieser Erfolg, ist man wieder gesetzlich versichert – ansonsten steht man ohne Schutz da. Die Gründung einer Ich-AG würde das Problem nicht lösen. Über diese ist man nicht gesetzlich versichert, sondern man kann sich nur auf eigene Kosten freiwillig versichern. Die Drei-Monats-Frist gilt auch für eine freiwillige Weiterversicherung von Geschiedenen, die bislang bei ihrem Ehepartner in der gesetzlichen Krankenversicherung mitversichert waren und sonst ohne Schutz dastünden. Säumigen Beitragszahlern kann von ihren Versicherungen nach zwei Monaten gekündigt werden. Einen Monat nach Ausspruch der Kündigung kann man noch zurückkehren, wenn man wieder Beiträge zahlt. In jedem Fall sollte man schnell mit seiner Versicherung sprechen, um beispielsweise über eine Ratenzahlung zu verhandeln.

Politische Initiativen. Abhilfe könnte der Gesetzgeber schaffen. Durch eine allgemeine Versicherungspflicht könnte Menschen ohne Schutz zu einer Rückkehr in die Krankenversicherung verholfen werden. Das ist auch eines der Themen, worüber derzeit in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gesprochen wird. Im Gespräch ist, dass private Versicherer und gesetzliche Kassen in Zukunft jeden zu den Bedingungen der gesetzlichen Krankenkassen versichern müssen. Geringverdienern müssten die Privaten dann unabhängig von deren Krankheitsrisiko günstigere Standardtarife anbieten.

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