Ihre Rechte : Lange Leitung – kurzer Prozess?

Soll man kündigen, wenn man mit dem Anbieter unzufrieden ist, wann kann man Schadenersatz verlangen? Die Antwort der Juristen: Das kommt darauf an. „Oft enthalten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen spezielle Regelungen“, sagt der Berliner Rechtsanwalt Oliver Brexl. Daher sollten Verbraucher zunächst ins Kleingedruckte schauen. Steht dort nichts, gilt Folgendes.

Heike Jahberg

UMZUG



Bei einem Umzug ist der neue Anbieter oft vom Provider des Vormieters abhängig. Bevor Vodafone oder Versatel zum Zug kommen, muss etwa zunächst die Telekom die Leitung freischalten. Daher können die Provider oft keine verbindlichen Termine nennen. Dennoch müssen sich die Kunden nicht alles gefallen lassen. Wenn der Techniker nicht kommt, sollte man dem Anbieter schriftlich eine angemessene Frist setzen und ansonsten mit einer außerordentlichen Kündigung drohen, rät Anwalt Brexl.

KÜNDIGUNG

Eine ordentliche Kündigung ist immer möglich, wirkt aber erst zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Kommt der Provider wesentlichen Vertragspflichten nicht nach, kann man auch fristlos kündigen und zwar innerhalb von zwei Wochen nach Entstehung des Kündigungsgrundes. Allerdings muss man dem Anbieter vorher noch einmal Gelegenheit zur Abhilfe geben. Das Problem: „Man muss in jedem Einzelfall prüfen, was wesentliche Vertragspflichten sind“, warnt Brexl. „Das einmalige Nichterscheinen des Technikers dürfte ebensowenig ausreichen wie der kurzzeitige Ausfall des Internet- oder Telefonanschlusses.“

SCHADENERSATZ

Ist die Leitung tot, können Kunden Schadenersatz verlangen – etwa für die höhere Mobilfunkrechnung, sagt Brigitte Sievering-Wichers von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Vergeudete Urlaubstage, die man zu Hause in Wartestellung verbracht hat, können dagegen nicht als Schaden geltend gemacht werden, meint Anwalt Brexl.

DSL

„In der Regel sichern die Anbieter vertraglich keine garantierten Übertragungsraten zu, sondern sprechen von ’bis zu’-Geschwindigkeiten“, warnt Verbraucherschützerin Brigitte Sievering-Wichers. Nur im Fall einer fest versprochenen DSL-Geschwindigkeit kann man diese auch einfordern und bei Unmöglichkeit den Vertrag außerordentlich kündigen, sagt auch Anwalt Brexl. Ob der Kunde, der in seinem Vertrag einen Downgrade möchte, für die Umstellung bezahlen muss, hängt nach Meinung Brexls davon ab, wie sehr die tatsächliche Geschwindigkeit von der potenziellen Geschwindigkeit des gewählten Tarifs abweicht.

Übrigens: Fällt das Internet aus, sollte man auf keinen Fall von sich aus die Zahlung der Gebühren einstellen. „Dann wird der Anschluss gesperrt“, weiß Sievering-Wichers. Stattdessen sollte man später eine Erstattung für die DSL-lose Zeit verlangen.

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