Internet : Schnelle Netze überall - Bundesregierung beschließt Breitbandstrategie

Noch kann nicht jeder Haushalt in Deutschland mit einer schnellen Internetverbindung versorgt werden. Das soll sich ändern.

Matthias Matern,Corinna Visser
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Minister Guttenberg will, dass die Firmen nun zügig investieren. -Foto: ddp

Berlin/PotsdamDas Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch eine neue Breitbandstrategie. Ziel ist es, Lücken in der Versorgung mit Breitbandanschlüssen zu schließen und den Ausbau von Hochleistungsnetzen voranzutreiben. Angestrebt wird nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums, bis spätestens Ende 2010 flächendeckend Übertragungsraten von mindestens einem Megabit pro Sekunde zur Verfügung zu stellen. Bis 2014 sollen dann 75 Prozent aller Haushalte über Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügen.

Erreichen will die Bundesregierung diese Ziele mit einem Bündel aus 15 verschiedenen Maßnahmen. Sie setzt dabei auf Synergien beim Ausbau kabelgebundener Netze, bessere Rahmenbedingungen für Telekommunikationsunternehmen sowie die Nutzung freier Rundfunkfrequenzen. Die Unternehmen möchten diese Frequenzen für die Breitbandversorgung vor allem in ländlichen Gegenden nutzen. Allerdings wollen bisher nicht alle Landesrundfunkanstalten die nötigen Frequenzen zur Verfügung stellen. Schließlich stellt der Bund auch finanzielle Förderung in Aussicht, wenn Kommunen in den Breitbandausbau investieren wollen.

Brandenburg ist Vorreiter bei freien Rundfunkfrequenzen

„Durch die Maßnahmen versetzen wir alle Beteiligten in die Lage, möglichst eigenverantwortlich den Ausbau der Netze voranzutreiben“, sagte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Der Hightech-Verband Bitkom begrüßte die Strategie. Für den kostspieligen Breitbandausbau brauche die Industrie ein investitionsfreundliches Umfeld. Unter diesen Voraussetzungen könnten die Firmen den Netzausbau beschleunigen und damit die Konjunktur stützen. Für den flächendeckenden Ausbau des gesamten Breitbandnetzes seien in den kommenden Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig. Damit könnten bis zu 250 000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Laut Bundesregierung verfügen derzeit rund 92 Prozent der knapp 40 Millionen deutschen Haushalte über die technischen Voraussetzungen für schnelles Internet. Zu den am schlechtesten erschlossenen Ländern zählen Sachsen-Anhalt, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Der Bitkom nennt Brandenburg als Schlusslicht. Jürgen Hegemann, Breitbandbeauftragter des Landes, teilt diese Ansicht nicht. „Was das kabelgebundene Internet betrifft, vielleicht“, sagte er. Derzeit sei die klassische DSL-Verbindung in etwa 65 Prozent der rund 1,2 Millionen Brandenburger Haushalte technisch verfügbar. In Berlin liegt der Versorgungsgrad bei etwa 98 Prozent. Brandenburg setze aber bereits seit längerem auf einen Mix verschiedener Technologien, mit denen schnelles Internet möglich sei. „Deshalb steht das Land eigentlich recht gut da, aber noch nicht gut genug“, sagte Hegemann.

Als Vorreiter gilt Brandenburg bei der Nutzung freier Rundfunkfrequenzen für den Internetzugang. Bereits im Dezember startete ein Pilotprojekt bei Wittstock/Dosse im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Zwei ähnliche Vorhaben seien bereits in der Uckermark und im Kreis Oder-Spree in Vorbereitung, sagte Hegemann. „Die Erfahrungen in Wittstock sind ausschließlich positiv.“ In die Förderung dieser Technologie werde das Land rund 3,3 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II des Bundes investieren, teilte die Brandenburger Staatskanzlei am Mittwoch mit.

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