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Knake_Werner

© ddp

Interview: "Wir erwarten keine Entspannung"

Senatorin Knake-Werner über Berliner Schulden.

In Berlin ist jeder siebte Einwohner überschuldet. Woran liegt es, dass es so viele sind?



Die wirtschaftlichen und sozialen Umbrüche in unserer Stadt wirken auch 20 Jahre nach dem Mauerfall weiter fort. Die Arbeitslosenquote ist trotz steigender Beschäftigung weiter hoch. In Berlin leben viele Alleinerziehende, und wir haben einen hohen Anteil an Single-Haushalten. Das Einkommen der Privathaushalte ist im Durchschnitt sehr niedrig. Hauptauslöser für Überschuldung ist Arbeitslosigkeit.

Ein Schuldner muss in der Hauptstadt bis zu einem Jahr auf einen Termin in der Schuldnerberatungsstelle warten. Warum dauert das so lange?

Ratsuchende können kurzfristig eine Beratung bekommen, wenn ihre Existenz bedroht ist, beispielsweise bei Wohnungsverlust. Oft schließt sich dann ein längerfristiger Beratungsprozess an. Aber es stimmt: Zurzeit beträgt die durchschnittliche Wartezeit für eine ausführliche Beratung etwa fünf Monate. Die Nachfrage bei Schuldner- und Insolvenzberatung ist ungebrochen sehr groß.

Studien belegen, dass es sich für den Sozialhaushalt auszahlt, mehr Geld in die Schuldnerberatung zu investieren. Warum tun Sie das nicht?

Das Land Berlin hat schon 1998 begonnen, ein stadtweites Netz an Beratungsstellen aufzubauen. In den Jahren 2005 und 2008 haben wir die Landesmittel jeweils aufgestockt, das heißt, die Beratung konnte stabilisiert und erweitert werden. Derzeit gibt es in Berlin 22 anerkannte Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen, von denen wir als Land 20 fördern.

Gehen Sie davon aus, dass sich die Situation noch verschärfen wird?

Angesichts der derzeitigen Wirtschaftskrise erwarten wir keine Entspannung.

Was wollen Sie dagegen tun?

Unser erklärtes Ziel ist es, das berlinweite Netz an Beratungsstellen trotz schwieriger Haushaltslage zu erhalten.

Das Verbraucherinsolvenzverfahren gibt es jetzt seit zehn Jahren. Hat es sich bewährt?

Eindeutig ja. Mit diesem Gesetz ist Schuldnerinnen und Schuldnern ein Weg zum wirtschaftlichen Neuanfang eröffnet.

Was würden Sie daran ändern?

Es könnte für mittellose Fälle vereinfacht werden, also ohne Gerichtsverfahren nach erfolglosem außergerichtlichen Einigungsversuch. Das spart Verfahrenskosten und häuft bei den Betroffenen nicht neue Schulden auf.

Heidi Knake-Werner  (Linke) ist seit 2002 als Senatorin für Soziales auch für die Schuldnerberatungsstellen in Berlin zuständig. Mit Knake-Werner sprach Birte Honsa.

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