RECHTS Frage : an Stefan Braatz Deutsche Rentenversicherung Bund

VBL-Renten auch für Witwen?

an Stefan Braatz

Mir ist aufgefallen, dass eine Leibrente offenbar mit dem Tode des Beziehers erlischt, also nicht dem hinterbliebenen Ehegatten zugutekommt. Meine Frage: Ist meine VBL-Rente auch davon betroffen? Wie viel Rente erhält meine Ehefrau nach meinem Tod? Und unter welchen Bedingungen darf sie ihre eigene Rente weiterbeziehen?

Als Leibrente bezeichnet man in der Regel eine Rentenzahlung, die bis zu einem bestimmten Ereignis – üblicherweise bis zum Tod des Empfängers der Rente – geleistet wird. Es ist allerdings auch möglich, Hinterbliebenenrenten einzuschließen. In der Pflichtversicherung bei der VBL – der Zusatzversorgung für den öffentlichen Dienst – sind grundsätzlich auch Leistungen an Hinterbliebene, also an Witwen, Witwer und Waisen, vorgesehen. Dies gilt auch nach der Reform der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes im Jahr 2002. Zu diesem Zeitpunkt wurde das an der Beamtenversorgung orientierte Gesamtversorgungssystem durch ein Betriebsrenten- oder Punktesystem abgelöst.

Mit Ihrem Tod erlischt Ihr Anspruch auf Betriebsrente für Versicherte bei der VBL. Soweit die Voraussetzungen erfüllt sind, besteht für die berechtigten Hinterbliebenen, hier für Ihre Ehefrau, ein Anspruch auf Betriebsrente für Witwen. Hinterbliebene Ehegatten haben dann Anspruch auf eine kleine oder große Betriebsrente für Witwen, wenn und solange ein Anspruch auf Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung besteht.

Die kleine Betriebsrente für Witwen beträgt 25 Prozent, die große Betriebsrente für Witwen 60 Prozent (nach „neuem“ Recht 55 Prozent) der Ihnen zustehenden Betriebsrente. Die Höhe richtet sich somit nach dem sogenannten Rentenartfaktor in der gesetzlichen Rentenversicherung nach Ablauf des „Sterbevierteljahres“. Dieser Rentenartfaktor beläuft sich auf 0,25 bei kleinen Witwenrenten und 0,6 beziehungsweise 0,55 bei großen Witwenrenten, daher die Prozentzahlen.

Ein Anspruch auf Betriebsrente für Hinterbliebene besteht grundsätzlich auch dann, wenn Ihre Ehefrau noch eine eigene Rente bezieht. Allerdings werden die für die gesetzliche Rentenversicherung maßgebenden Regelungen zur Einkommensanrechnung bei Hinterbliebenenrenten entsprechend angewendet. Die Betriebsrente für Hinterbliebene kann in diesen Fällen also zum Teil ruhen.

Bei der Einkommensanrechnung auf die VBL-Rente werden eventuelle Freibeträge und das Einkommen, das bereits in der gesetzlichen Rentenversicherung angerechnet wird, nicht berücksichtigt. In jedem Fall werden aber auch nach der Einkommensanrechnung mindestens 35 Prozent der zustehenden Betriebsrente für Hinterbliebene gezahlt. Auf die eigene Rente Ihrer Ehefrau wirkt sich dies alles nicht aus. Sie darf ihre Rente wie bisher weiterbeziehen. Foto: Thilo Rückeis

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