Verfassungsschutz : Schönbohm würdigt Arbeit

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat die Arbeit des Verfassungsschutzes gewürdigt. Besonders hob er die Bedeutung im Kampf gegen den Rechtsextremismus hervor.

Potsdam - Anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Behörde in Brandenburg dankte Schönbohm bei einem Festakt den 126 Mitarbeitern für "ihren engagierten und stets dem Rechtsstaat verpflichteten Einsatz". Es sei das gute Recht einer Demokratie, über Extremisten Bescheid zu wissen, um deren Absichten zu vereiteln.

Der Minister betonte: "Wir lassen nicht zu, dass junge Leute in Brandenburg von Extremisten gegen Demokratie und Menschenwürde aufgehetzt werden." Die Demokratie müsse wehrhaft sein, wofür der Verfassungsschutz mit sachlicher Information einen bedeutsamen Beitrag leiste. Es sei keine Entwarnung, aber für alle Demokraten ermutigend, dass sich auch in diesem Jahr ein Rückgang extremistischer Gewalttaten im Land abzeichne.

Verfassungsschutz-Chefin Winfriede Schreiber erinnerte an die Verpflichtung ihrer Behörde zur Öffentlichkeit. Das Konzept heiße deshalb bewusst "Verfassungsschutz durch Aufklärung". Ab kommenden Montag gebe es beispielsweise eine Ausstellung des Verfassungsschutzes zum "Islamismus in Deutschland" in Potsdam. Zur Aufklärung gehöre auch, über demokratische Grundwerte und ihre Bedeutung im aktuellen globalen Veränderungsprozess zu diskutieren. (tso/ddp)

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