Verkehr : Bund fordert mehr bayerisches Geld für Transrapid

Bayern und die Bundesregierung streiten sich weiter um die Finanzierung des Transrapid-Projekts in München. Der Bund ist anscheinend nicht bereit, die Hälfte der Kosten zu bezahlen. Verkehrsminister Tiefensee verlangt weiteres Entgegenkommen von Bayern.

Transrapid
Am Flughafen steht er schon: Der Schau-Transrapid vor dem Terminal 2. -Foto: ddp

Berlin/MünchenIm Streit um die Finanzierung des Münchner Transrapid-Projekts fordert Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) eine deutliche Erhöhung des bayerischen Beitrags. Die von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) zugesagten rund 470 Millionen Euro reichten "bei weitem nicht aus, um die Finanzierungslücke zu schließen", sagte Tiefensee der "Berliner Zeitung". Zudem erteilte der Bundesminister der Zeitung zufolge Annahmen eine klare Absage, wonach der Bund die Hälfte der auf bislang 1,85 Milliarden Euro kalkulierten Gesamtkosten tragen werde.

Das bayerische Verkehrsministerium wollte auf die Forderungen aus Berlin nicht konkret eingehen. "Wir verhandeln direkt mit dem Bund und nicht über die Medien", sagte ein Ministeriumssprecher in München. Die noch offenen Details der Finanzierung will der bayerische Verkehrsminister Erwin Huber (CSU) mit Tiefensee, Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) klären. Noch im September soll es nach den Vorstellungen der Staatsregierung ein Ergebnis geben.

"Nur, wenn Bayern sich extrem bewegt"

Tiefensee macht dies aber von einem weiteren Entgegenkommen des Freistaats abhängig. "Wir finden eine Lösung im September, aber nur, wenn sich Bayern extrem bewegt", sagte der Bundesverkehrsminister. Der Bund wolle zwar die Technologie der Magnetschwebebahn entwickeln und "am Ball bleiben bei diesem Projekt - aber nicht um jeden Preis".

Vor knapp einer Woche hatten sich die Spitzen der großen Koalition auf ein grundlegendes Finanzierungskonzept des Transrapids geeinigt. Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte zu, dass der Freistaat seinen Anteil von 300 Millionen Euro auf 470 Millionen Euro aufstockt. Das entspricht rund einem Viertel der Gesamtsumme. Der Bund werde rund 925 Millionen Euro bezahlen. Das restliche Viertel soll vom Flughafen München, der Deutschen Bahn und der EU kommen. (mit ddp)