Verschuldete Kommunen : Land hilft mit 27 Millionen Euro

Brandenburg hat im vergangenen Jahr 27,2 Millionen Euro für Kommunen in finanzieller Notlage bereitgestellt. Die höchste Unterstützung erhielt 2006 Potsdam mit acht Millionen Euro.

Potsdam - Insgesamt hätten 17 Gemeinden und zwei Landkreise Geld aus dem Ausgleichsfonds für hoch verschuldete Kommunen erhalten, sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU). Mit dem 2001 eingerichteten Fonds wolle das Land Existenz bedrohende Situationen der Gemeinden abwenden und die kommunale Selbstverwaltung stützen.

2006 erhielt Potsdam mit acht Millionen Euro den höchsten Betrag aus dem Ausgleichsfonds. Mit dem Geld sollen finanzielle Probleme bewältigt werden, die infolge der Eingemeindung des hoch verschuldeten Ortes Fahrland entstanden waren. Cottbus erhielt fünf Millionen Euro, um die finanzielle Schieflage infolge der wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Stadtwerke abzumildern. 2,5 Millionen Euro gingen an den Landkreis Spree-Neiße, um Einnahmeeinbußen nach der Zuordnung der ehemals kreisangehörigen Gemeinden Groß Gaglow, Kallinchen und Kiekebusch nach Cottbus auszugleichen.

Das seit der Kommunalwahl 2003 zu Potsdam gehörende Fahrland ist der bislang größte Hilfeempfänger des Fonds. Seit 2001 bekam der Ort fast 27,8 Millionen Euro zur Bewältigung der finanziellen Schieflage. Mit gut zehn Millionen erhielt auch die jetzt zu Groß Kreutz gehörende Gemeinde Götz einen zweistelligen Millionen-Betrag aus dem Fonds. (tso/ddp)

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