Verteidigungspolitik : Frankreich erwägt Rückkehr in die Nato

Der Pariser Verteidigungsminister will über einen Wiederbeitritt Frankreichs in die Nato diskutieren. Auch alle anderen bisherigen Leitlinien der Verteidigungspolitik stünden auf dem Prüfstein, so Hervé Morin.

Morin
Mit unkonventionellen Vorschlägen in Erscheinung getreten: Frankreichs Verteidigungsminister Morin. -Foto: AFP

ParisFrankreich dringt auf eine strategische Abstimmung der europäischen Verteidigung und schließt eine Rückkehr in die Nato nicht aus. Die militärische Zukunft werde "ohne Tabu" diskutiert, sagte Verteidigungsminister Hervé Morin dem "Figaro". "Muss man unsere Atomdoktrin überdenken - und unsere Bündnisse." Im zweiten Halbjahr 2008 wolle Paris ein europäisches Weißbuch zur Verteidigung vorschlagen. Dann hat Frankreich den Vorsitz im Ministerrat. "Ich werde mich dafür bei einer Tour durch die europäischen Hauptstädte im Herbst einsetzen", erklärte der Minister.

Ein französisches Weißbuch zur Verteidigung soll bis zum März 2008 erarbeitet werden. Staatspräsident Nicolas Sarkozy habe die nukleare Abschreckung und die europäischen Ambitionen als unverrückbare Achsen vorgeschrieben, sagte Morin. In Paris wird derzeit über eine Rückkehr in die militärische Integration der Nato diskutiert. In der Praxis ist die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren bereits enger geworden. Frankreich will seinen Luftwaffenstützpunkt für den Afghanistankrieg von Tadschikistan nach Kandahar in Südafghanistan verlegen und seine Kampfflugzeuge in die dortigen Nato-Verbände einbinden. Französische Kampfflugzeuge vom Typ Rafale üben derzeit Starts und Landungen auf dem US-Flugzeugträger "Enterprise".

Kein Geld für's Militär

Frankreich gibt 1,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aus (Deutschland 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes nach Nato-Kriterien) und wird in Europa nur von Großbritannien übertroffen. Dazu kommen in Frankreich 260 Millionen Euro für Auslandseinsätze (in der Bundesrepublik 894 Millionen Euro).

In Frankreich reicht das Geld nicht, um bestellte Waffen zu bezahlen. Statt 15 Milliarden müsste Frankreich 21 Milliarden Euro pro Jahr für die Beschaffung ausgeben, sagte Morin der Finanzzeitung "La Tribune". "Das ist angesichts der Finanzlage des Landes einfach unmöglich." Jetzt soll nach Einsparungs- und Synergiemöglichkeiten gesucht werden. Im Oktober wollen Paris und London über längere Fristen für den vereinbarten gemeinsamen Bau von Flugzeugträgern sprechen. (mit dpa)