Verwunderung : Stasi-Aufklärer von Job-Angebot überrascht

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Jörn Mothes wurde bereits von Politikern als Brandenburgs neuer Stasi-Beauftragter genannt. Allerdings weiß er selbst gar nichts von dem Job-Angebot.

Andreas Frost

Potsdam/Schwerin - Der frühere DDR-Bürgerrechtler Jörn Mothes soll der erste Stasi-Beauftragte des Landes Brandenburg werden – so hieß es am Dienstag einvernehmlich von den Koalitions-Fraktionschefs Günter Baaske (SPD) und Saskia Funck (CDU). Mothes selbst erfuhr davon allerdings nur aus den Zeitungen. Und war doch recht verwundert: „Ich weiß davon nichts“, sagte er dem Tagesspiegel: „ Ich habe lediglich in der vergangenen Woche mit dem brandenburgischen SPD-Landtagsfraktionschef Günter Baaske darüber gesprochen, wie ein modernes Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz aussehen müsste.“

Weil er von 1998 bis 2008 Stasi-Landesbeauftragter in Mecklenburg-Vorpommern war, sei er gern bereit, ein solches Gesetz mit auszuarbeiten, sagte Mothes. Über mehr habe er mit Baaske nicht gesprochen. Dieser hatte die Personalie auf einer Pressekonferenz verkündet. Gefragt, ob er den Posten übernehmen wird, meinte Mothes: „Dazu kann ich noch keinen Kommentar abgeben. Vor der Personaldiskussion muss es erst ein Gesetz geben.“

Dabei hat Mothes genaue Vorstellungen, wie ein modernes Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz aussehen sollte. So solle unter anderem klar geregelt sein, wer für die psychosoziale Betreuung von Stasiopfern zuständig ist und wer mit Schulen zusammenarbeitet. Auf keinen Fall kann Mothes dem Landtag empfehlen, einfach das Gesetz in Mecklenburg-Vorpommern abzuschreiben.

SPD-Landtagsfraktionssprecher Florian Engels versuchte das Missverständnis zu erklären. Die „komprimierte Vorstellung des Wunschkandidaten Mothes hat bei den Medien wohl den Eindruck erweckt, der Schweriner sei schon Beauftragter“, sagte er. Andreas Frost

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben