Brandenburg: Vorschusslorbeeren für Johanna Wanka: Lob für neue Kultur- und Hochschulministerin

Das passiert auf Brandenburgs politischer Bühne nicht oft: Obwohl sie ihr neues Amt noch gar nicht angetreten hat und erst am heutigen Mittwoch im Landtag vereidigt werden soll, heimste die künftige Kultur- und Hochschulministerin Johanna Wanka bei ihren ersten Auftritten in Potsdam bereits Lorbeeren ein: SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch, normalerweise mit Urteilen zurückhaltend, schwärmte nach der Vorstellung in der SPD-Fraktion: "Eine durchweg kompetente, offene und sympathische Frau, eine hervorragende Wahl." Mit Wanka, so Fritsch, sei die Chance für einen "engagierten Neuanfang in der Wissenschafts- und Kulturpolitik" gegeben. Genauso überschwänglich die CDU-Fraktion: "Nicht nur eine kompetente, sondern auch eine außergewöhnlich beeindruckende und gebildete Frau", meinten Abgeordnete. "Sie wird Akzente setzen."

Daran zweifelt offenbar auch Ministerpräsident Manfred Stolpe nicht, der Wanka aus dem Landeshochschulrat kennt und dem durch den plötzlichen Rücktritt von Wolfgang Hackel in die Zwickmühle geratenen CDU-Landeschef und Innenminister den Tipp gab, doch bei Wanka anzufragen. Er sei sicher, so Stolpe auf der gestrigen Pressekonferenz, dass Wanka der märkischen Wissenschaftslandschaft neue Impulse geben werde. Wie er Wanka kenne, werde sie auf Innovation und Zukunftsgestaltung setzen. Das Stichwort für Wanka: Die Hochschullandschaft im Osten stehe vor grundlegenden Veränderungen, spann sie den Faden selbstbewusst und charmant fort. So müsse das Verhältnis Hochschule und Staat neu bestimmt werden. Auch müsse über Prioritäten nachgedacht werden. Die Hochschullehrerin wies darauf hin, dass Brandenburg bei den Wissenschaftsausgaben pro Kopf der Bevölkerung das Schlusslicht bilde: Andererseits entscheide die Wissenschaftslandschaft mit über Wettbewerbsvorteile eines Landes. "Es wird nicht einfach."

Auf Nachfrage bestätigte sie, dass sie bei den Verhandlungen zum Nachtragshaushalt Forderungen, die sie "für vernünftig" halte, anmelden werde. Stolpe und Schönbohm bestritten zwar, die Wissenschaftspolitik vernachlässigt zu haben. Sie habe in der Koalitionsvereinbarung einen hohen Stellenwert. Auch habe das Hochschulministerium bei den Haushaltsverhandlungen einen Nachschlag von 20 Millionen Mark erhalten, so Schönbohm. Dennoch schlossen er und Stolpe Verbesserungen im Zuge der kommenden Verhandlungen nicht grundsätzlich aus. Entscheidend sei, so Schönbohm, wofür und mit welchem Effekt Mittel eingesetzt würden: "Es wird noch Diskussionen geben." Dazu, wie es mit der ebenfalls umstrittenen Kulturfinanzierung weitergeht, wollte sich Wanka noch nicht äußern: Sie brauche Zeit, sich einzuarbeiten und mit den für die Kultur Zuständigen zu sprechen.

Sie machte aber deutlich, dass sie die Kultur nicht vernachlässigen werde: Auch um ein Signal zu setzen, soll ein ausgewiesener Kulturexperte den erst vor gut vier Wochen berufenen Staatssekretär Helmut Weber ablösen: Christoph Helm, derzeit Abteilungsleiter im Kultusministerium von Sachsen-Anhalt. Wanka betonte, dass sich Minister und Staatssekretär "ergänzen" müssten und an der Spitze des Kultur- und Hochschulministeriums nicht zwei Wissenschaftler stehen könnten.

Weber, der bereits gestern in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde, geht an die Humboldt-Universität Berlin zurück. Er erhalte zwar ein dreimonatiges Übergangsgeld, so Stolpe, aber ein Versorgungsfall für das Land entstehe nicht, da er Beamter sei und zurückkehren könne. Auch im Kulturministerium reagierte man höchst erfreut: Unter Hackel, so hieß es, habe das Klima im Hause stark gelitten: "Es kann nur besser werden."

Michael Mara