Der Tagesspiegel : Vorstoß gegen Schulgesetz gescheitert Verfassungsgericht: Rechtsweg war noch nicht ausgeschöpft

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Ein Jahr nach der Neuregelung des brandenburgischen Religionsunterrichts ist ein weiterer Vorstoß gegen das Schulgesetz des Landes gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies eine Beschwerde des Humanistischen Verbands BerlinBrandenburg zurück (Aktenzeichen: 1 BvR 1557/03). Die Weltanschauungsgemeinschaft hatte sich ungleich behandelt gesehen, weil das Gesetz neben Religionsunterricht und dem Fach Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde (LER) nicht auch Humanistische Lebenskunde für Schüler ohne Konfession zulässt. Das Verfassungsgericht wies die Beschwerde des Humanistichen Verbandes sowie mehrerer Eltern und Schüler als unzulässig zurück, weil sie sich vor dem Gang nach Karlsruhe nicht zunächst an die Verwaltungsgerichte gewandt hatten. dpa

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