Der Tagesspiegel : Weit nach Osten

Albrecht Meier

Zwischen Tallinn und Nikosia wurden Feuerwerke gezündet, auf der Oderbrücke reichte Außenminister Joschka Fischer seinem polnischen Kollegen Wlodzimierz Cimoszewicz die Hand, und überhaupt war viel Symbolik zu spüren: Am 1. Mai bekam die EU zehn neue Mitglieder. Praktisch bedeutete dies zunächst einmal den Wegfall der Zollkontrollen an den Grenzen zu den neuen Nachbarn.

Polen, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern – ein Zuwachs von 75 Millionen neuen EU-Bürgern. Die Wahlberechtigten unter ihnen waren im Juni zu ihrer ersten Europawahl aufgerufen. Die Abstimmung stieß jedoch in den Beitrittsländern auf ein noch geringeres Echo, als man es in der „alten“ EU bei Europawahlen ohnehin gewohnt ist.

Dass die Erweiterung nicht nur als Chance, sondern auch als Risiko wahrgenommen wird, zeigte sich auch hier zu Lande: Während sich die EU vergrößerte, nahmen die Deutschen die Vokabel „Outsourcing“ in ihren Wortschatz auf – die Verlagerung von Teilen der Produktion ins Ausland, zum Beispiel nach Osteuropa. Das ist aber keine direkte Folge der Erweiterung: Der Prozess des „Outsourcing“ hatte schon lange begonnen, bevor in Berlin, Prag und Budapest am 1. Mai die Sektkorken knallten.

Nun rückt auch die Frage ins Blickfeld, wo die geografischen Grenzen der EU liegen. Bulgarien und Rumänien sollen 2007 Mitglied werden, auch die Türkei drängt in den Brüsseler Club. Soll man nun die EU erweitern oder vertiefen? In den Mitgliedstaaten hat die Diskussion darüber gerade erst begonnen. Beim Gipfel im Juni einigten sich die 25 Mitglieder auf den Text einer künftigen europäischen Verfassung, mit deren Hilfe die Union überschaubar bleiben soll. Der Vertragstext sieht unter anderem einen eigenen EU- Außenminister vor. 2005 wird sich bei den ersten Referenden über die Verfassung, unter anderem in Frankreich, zeigen, ob die Vertiefung der EU vorankommt. In der Zwischenzeit hat ein Mann namens Aleksander Kwasniewski schon einmal bewiesen, dass die neuen Mitglieder eine Bereicherung für Europas aufkeimende Außenpolitik sind: Polens Präsident trug am Jahresende entscheidend zum friedlichen Machtwechsel in der Ukraine bei.

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