Welt : Assange kann ausgeliefert werden Wikileaks-Gründer

legt Berufung ein

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Der australische Wikileaks-Gründer und Cyber-Anarchist Julian Assange hat sein Auslieferungsverfahren in London verloren und kann nach Schweden ausgeliefert werden. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe von Vergewaltigung und sexueller Belästigung seien in der beschriebenen Form „auslieferungswürdig“, entschied Richter Howard Riddle und Schweden habe die klare Absicht, gegen Assange Anklage zu erheben. Assange könne in Schweden einen fairen Prozess erwarten. Assanges Verteidiger werden gegen das Urteil Einspruch erheben. Damit dürfte sich das Verfahren über weitere Wochen und Monate erstrecken. Assange bleibt weiter gegen Kaution und strenge Auflagen auf freiem Fuß. Anschließend prangerte Assange das Urteil in einer langen Rede vor dem Gerichtsgebäude als „Rechtsmissbrauch des europäischen Haftbefehls“ an – der Grundlage des schwedischen Auslieferungsersuchens. „Warum muss ich als Aktivist für die freie Rede eine Kaution von 300 000 Dollar hinterlegen und werde unter Hausarrest gehalten, wo ich in keinem Land angeklagt bin?“ Jeden Tag würden drei Personen von Großbritannien ins europäische Ausland ohne faire Prüfung der Gründe ausgeliefert, nur weil „ein Bürokrat ein zweiseitiges Formular ausfüllt“. Vor Gericht forderten Demonstranten die Freilassung Assanges und des amerikanischen Armeegefreiten Bradley Manning, der die Diplomatendepeschen gestohlen haben soll und in Virginia in Militärhaft sitzt.

Im Gericht folgten die Assange-Sympathisanten Bianca Jagger und Jemima Khan der Stellungnahme des Richters zu den schwedischen Vorwürfen. Am schwerwiegendsten ist, dass Assange mit einer Frau gegen deren Willen ohne Kondom Sex gehabt habe, während diese schlief. Dies erfülle auch nach britischem Recht den Tatbestand der Vergewaltigung, sagte Richter Riddle.

Riddle kritisierte aus Schweden eingeflogene Zeugen der Verteidigung. Die frühere Richterin Brita Sundberg-Weitman habe sich in ihrer Aussage auf Einflüsterungen von Assanges Verteidigern verlassen. Assanges schwedischer Rechtsanwalt Björn Hurtig bezeichnete er als „unzuverlässig“, er habe das Gericht irreführen wollen. Noch schärfer war seine Kritik an Assange selbst. Es sei eine Tatsache, dass er sich in Schweden nicht dem Verhör durch die Staatsanwalt stellte.

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