Welt : Auf dem Weg zur guten Luft

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Von Malte Lehming, Washington

Ein Wunder ist geschehen. Amerika kommt auf den Pfad der umweltpolitischen Tugend zurück. Nicht das offizielle Amerika allerdings. Regierung und Kongress bleiben weiter stur, und die Autoindustrie tobt. Aber das nützt ihnen nichts. Denn sie werden zur Tugend gezwungen. Am Montag hat der Gouverneur von Kalifornien, Gray Davis, ein revolutionäres Gesetz unterzeichnet: Ab dem Jahre 2009 müssen alle Autos, die in diesem Staat verkauft werden, den Ausstoß von Kohlendioxyd und anderer Treibhausgase drastisch reduziert haben. Es ist das erste Gesetz dieser Art in den USA. Seine Auswirkungen betreffen die gesamte Nation.

Kalifornien ist der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA. Seine 35 Millionen Bewohner – mehr als Kanada – haben die fünftgrößte Wirtschaft der Welt aufgebaut. Hier rollt die weltweit größte Autoflotte. Deshalb traten dort auch die ersten Smog-Probleme auf. Seit den sechziger Jahren wird in Los Angeles regelmäßig Smog-Alarm ausgerufen. Das Übel hat die Kalifornier erfinderisch werden lassen. Ob Katalysator, bleifreies Benzin oder Elektrofahrzeuge: Bei jeder neuen Umwelttechnologie lagen die Experten von der Pazifikküste ganz vorn. Sie sind die Umweltschutz-Trendsetter. Das Smog-Problem hat ihnen außerdem einen privilegierten Gesetzesstatus verschafft. Seit 1967 darf Kalifornien als einziger US-Bundesstaat seine eigenen Abgasbestimmungen erlassen.

Auch jetzt will Kalifornien wieder Vorreiter sein. „Wir nehmen den Kampf gegen die globale Erwärmung auf“, sagt selbstbewusst der demokratische Gouverneur Davis. „Die Bundesregierung und der Kongress in Washington haben versagt. Sie haben den Kyoto-Vertrag nicht ratifiziert. Deshalb müssen wir die Dinge nun in die eigenen Hände nehmen.“ Solche Sätze hat man aus Amerika lange nicht gehört. „Endlich“, sagt Davis weiter, „können wir uns den erfolgreichen Versuchen der Europäer anschließen, etwas gegen den weltweiten Anstieg der Temperaturen zu unternehmen.“

Das sind vollmundige Worte, wenn man bedenkt, dass die kalifornischen Autofahrer nur zu etwa 0,5 Prozent für den weltweiten Kohlendioxyd-Ausstoß verantwortlich sind. Doch Davis weiß, wie weitreichend der von ihm eingeleitete Schritt ist. Schließlich kann die Industrie nicht ein Modell für Texas und ein anderes für Kalifornien produzieren. Sämtliche Import-Fahrzeuge müssen ebenfalls den strengeren Normen entsprechen. Ohne Zweifel: Kalifornien wird die Unternehmen zu intensiven ökologischen Anstrengungen zwingen. Bis zuletzt hatte deshalb der Verband der KfZ-Hersteller gegen das neue Gesetz opponiert. Dessen Vertreter griffen zu Horrorszenarien. Die Autos würden teurer, weniger sicher und stilistisch eintöniger, dem Verbraucher werde die Wahlfreiheit genommen. Und geschlagen gibt sich der Verband immer noch nicht. Eine neue Kampagne hat das Ziel, das neue Gesetz per Volksabstimmung zu kippen.

Die Bewohner von Kalifornien sind im hohen Maße umweltbewusst. Auch Hollywood-Zelebritäten wie Paul Newman haben sich persönlich für das neue Gesetz engagiert. „Der gesunde Menschenverstand“, sagt Davis, „wird sich letzlich gegen die Interessen der Lobbyisten durchsetzen.“ Für die Bush-Regierung bedeutet die Initiative eine weitere umweltpolitische Blamage. Ende Juni hat der Bundesstaat North Carolina drastische Umweltschutzbestimmungen für die 14 größten Kraftwerke erlassen. Und vor wenigen Tagen erst haben elf Bundesstaten den Präsidenten in einem offenen Brief aufgefordert, auch auf Bundesebene gegen die globale Erwärmung tätig zu werden. „Statt die drohende Klimakatastrophe entschlossen zu bekämpfen, verfolgt die Bush-Regierung eine Energiepolitik, die das Problem verschärft“, kritisieren die Unterzeichner, allesamt Demokraten. Sie haben angekündigt, dem kalifornischen Beispiel zu folgen.

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