• Ausländische Ehepartner: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse ist verfassungsgemäß

Ausländische Ehepartner : Nachweis einfacher Deutschkenntnisse ist verfassungsgemäß

Wenn Ehepartner aus dem Ausland nach Deutschland nachziehen, müssen sie nachweisen, dass sie einfache Sprachkenntnisse besitzen. Diese Anforderung ist nicht verfassungswidrig, hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden.

BerlinMit dem Urteil wies das Gericht die Berufungsklage einer Inderin ab. Das Auswärtige Amt hatte den Visumsantrag der Frau abgelehnt, die 2004 ihrem Ehemann nach Deutschland folgen wollte. Sie konnte nicht mal einfache deutsche Sprachkenntnisse nachweisen. Das aber wird seit 2007 vom Aufenthaltsgesetz gefordert.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts sind die geforderten Sprachkenntnisse angemessen. Der Gesetzgeber wolle damit erreichen, dass die Integration der nachziehenden Ehegatten in Deutschland vorbereitet und gefördert wird, urteilte das Gericht.  

Das Oberverwaltungsgericht bestätigte damit das Urteil der ersten Instanz. Der Senat hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.  (sp/dpa)

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