Demos zum 1. Mai: Schwere Randale bei NPD-Aufmarsch in Ulm

Bei einem inzwischen beendeten NPD-Aufmarsch in Ulm ist die Gewalt zwischen rund 1000 Neonazis und mehreren tausend Gegendemonstranten eskaliert. Kaum hatten die rechten Anhänger mit ihrem Demonstrationszug begonnen, da flogen die ersten Steine und Flaschen aus den Reihen der Gegendemonstranten. Rund um den Bahnhof brannten Mülltonnen, Autos wurden beschädigt. Die Straßen waren teilweise mit Scherben übersät.

Berittene Polizisten versuchte immer wieder, die Menschenmenge auseinander zu treiben. Wasserwerfer wurden in Stellung gebracht. Die Beamten setzen nach eigenen Angaben auch Reizgas gegen gewalttätige Gruppen ein. Trotzdem hatte die Polizei alle Hände voll damit zu tun, den Überblick in der Innenstadt nicht zu verlieren. Mehrere Polizisten und zahlreiche andere Menschen wurden verletzt, darunter auch ein Pressefotograf, 22 Demonstranten wurden festgenommen.

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Nun geht die Polizei davon aus, dass zahlreiche Anhänger der rechtsextremen NPD ins bayerische Neu-Ulm auf der gegenüberliegenden Donau-Seite ziehen. Auch dort ist ein Aufmarsch angemeldet. "Die massiven Proteste könnten sich jetzt verlagern".

In der Bevölkerung herrscht unterdessen großes Unverständnis darüber, dass sich die Rechtsextremen überhaupt versammeln durften. "Ich kann nicht verstehen, dass man eine NPD-Demonstration überhaupt noch zulässt", sagte eine Augenzeugin und sprach damit für viele Ulmer. Die Stadt hatte den NPD-Aufmarsch eigentlich verboten, jedoch in zweiter Instanz vor Gericht verloren. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim kippte das Verbot und verwies dabei auf die Versammlungsfreiheit.

Ganz anders hatten dagegen ihre Richterkollegen in Karlsruhe entschieden. In letzter Minute hatte das Bundesverfassungsgericht eine Veranstaltung rechtsextremer Kameradschaften in Hannover in letzter Minute endgültig verboten. Es würde sonst eine Gefahr für Menschen und Gegenstände bestehen, hieß es. In der niedersächsischen Landeshauptstadt kamen daraufhin mindestens 12.000 Menschen zu einer friedlichen Kundgebung gegen Rechtsextremismus zusammen. An dem Sternmarsch nahm unter anderem Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff teil.

So ruhig blieb es allerdings nicht bei allen Demonstrationen gegen Neonazi-Aufmärsche zum "Tag der Arbeit". Ausschreitungen gab es in Dortmund, die Polizei nahm dort etwa 200 Rechtsradikale vorläufig fest. Aus einer Gruppe von teilweise vermummten Demonstranten der rechten Szene seien Knallkörper und Steine geworfen worden, berichtete die Polizei. Die Beamten seien sofort eingeschritten und hätten zwei größere Gruppen eingeschlossen. Zur Personalien-Feststellung sollten alle Rechtsradikalen abtransportiert werden.

In Mainz nahm die Polizei rund 50 Demonstranten aus dem linken Spektrum fest, die am Rande einer Protestveranstaltung gegen einen Neonazi-Aufmarsch unter anderem Steine geworfen und Rauchbomben gezündet hatten. Mehrere tausend Menschen hatten dort am Maifeiertag einen Aufmarsch der rechtsextremen "Initiative Süd West" behindert. Nach Angaben der Polizei verzichteten die 100 Neonazis angesichts von mehr als 2500 Gegendemonstranten auf einen Aufmarsch in der Innenstadt. (dpa/rts/kg)