Deutschland auf Platz drei : Türkei bei Twitter-Zensur mit Abstand vorn

Der Kurzmitteilungsdienst Twitter hat im zweiten Halbjahr 2014 aus keinem Land so viele Anfragen zur Löschung von Tweets oder Nutzerkonten erhalten wie aus der Türkei. Russland mit 91 und Deutschland mit 43 Anträgen seien auf den Plätzen zwei und drei gelandet.

Türkische Gerichte und Regierungsbehörden hätten 477 Anträge auf Löschung gestellt, heißt es in einem von Twitter veröffentlichten Transparenzbericht.
Türkische Gerichte und Regierungsbehörden hätten 477 Anträge auf Löschung gestellt, heißt es in einem von Twitter veröffentlichten...Foto: dpa

Behörden und Gerichte in der Türkei verstärken den Druck auf Nutzer des Kurznachrichten-Dienstes Twitter. Von weltweit 796 Aufforderungen zur Löschung von Twitter-Beiträgen kam in der zweiten Jahreshälfte 2014 mit 477 mehr als die Hälfte aus der Türkei, wie Twitter am Dienstag mitteilte. Danach folgen Russland und Deutschland mit 91 und 43 Löschforderungen für Inhalte.

Bei den meisten Forderungen aus der Türkei ging es laut Twitter um eine angebliche Verletzung von Persönlichkeitsrechten - etwa um Verleumdung von Bürgern oder Regierungsmitgliedern. Der Kurznachrichten-Dienst betonte zwar, man sei in 70 Prozent der Fälle juristisch gegen die Löschung vorgegangen. In vielen Fällen sei das aber vergeblich gewesen. Insgesamt gab es aus der Türkei dreimal so viele Anfragen als im ersten Halbjahr. 62 Accounts und 1820 Tweets löschte der Kurznachrichten-Dienst daraufhin.

Die Regierung in Ankara war in der Vergangenheit hart gegen Twitter vorgegangen. Nach dem Korruptionsvorwürfe gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatschef Recep Tayyip Erdogan kursierten, wurde die Plattformen für mehrere Wochen gesperrt.

Bei den Anfragen aus Russland ging es Twitter zufolge häufig um ein Vorgehen gegen friedliche Demonstrationen zum Ukraine-Konflikt sowie angeblichen Drogenhandel. „Wir haben mehrere Anfragen abgelehnt, bei denen es darum ging, Kritik an der russischen Regierung zu unterdrücken“, erklärte Twitter in einem Blogeintrag.

Die 43 Anfragen aus Deutschland richteten sich demnach vornehmlich gegen Beleidigungen und diskriminierende Inhalte. Im ersten Halbjahr hatte es nur zwei Löschforderungen aus Deutschland gegeben. (dpa)

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