Welt : Eichel rettet die Currywurst

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Hamburg Die Pläne für eine höhere Mehrwertsteuer auf ungesunde Lebensmittel wie Currywurst, Limonade, Chips und Schokolade sind vom Tisch: Finanzminister Eichel lehnt eine Erhöhung des reduzierten Steuersatzes auf ungesunde Lebensmittel ab, wie eine Sprecherin am Donnerstag sagte. Verbraucherministerin Künast hatte die Diskussion am Dienstag mit der Frage angestoßen, „ob der halbierte Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel in allen Fällen gerechtfertigt ist“. Schützenhilfe bekam sie von der Vizevorsitzenden des Bundestagsausschusses für Ernährung, Ulrike Höfken (Grüne), die forderte, Ungesundes „nicht zusätzlich durch ermäßigte Steuern zu subventionieren“. „Die Erhebung des vollen Mehrwertsteuersatzes auf Lebensmittel mit erhöhtem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt ist schlicht nicht durchführbar“, stellte die Eichel-Sprecherin klar. In ihrem Ministerium gebe es „keinerlei Ansinnen, entsprechende Initiativen zu ergreifen“. Künast hatte offen gelassen, bei welchen Produkten ihrer Ansicht nach die reduzierte Mehrwertsteuer nicht gerechtfertigt sei.

Eine höhere Steuer könnte etwa „im Kampf gegen Übergewicht und Karies vor allem bei Kindern“ helfen, sagte Ernährungsexpertin Höfken „Bild". Mit den Einnahmen „könnten wir Gratis-Essen an Kindergärten finanzieren“, schlug der Vorsitzende des Bundeselternrats, Wilfried Steinert, vor. Bei Opposition, im Handel und in der Lebensmittelbranche stieß der Vorstoß auf entschiedenen Widerstand. „Es kann nicht sein, dass der Staat mit der Steuergesetzgebung entscheidet, was gute und was schlechte Lebensmittel sind“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE), Horst. Bislang werden Lebensmittel mit einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent gegenüber dem vollen Satz von 16 Prozent belegt. Die Unterstützung von Bundeskanzler Schröder dürfte Eichel sicher sei. Er ist ein bekennender Liebhaber der Brat-Wurst.

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