Frankreich : Abschiebung von Roma hat begonnen

In Frankreich hat am heutigen Donnerstagmorgen die umstrittene Gruppenabschiebung von Roma in ihre Heimatländer Rumänien und Bulgarien begonnen. Von der Polizei begleitet kamen etwa 60 Roma auf dem Flughafen Lyon an, um dort für einen Flug nach Bukarest einzuchecken. Insgesamt sollen im Laufe des Tages 93 Roma von Lyon und Paris aus abfliegen, die Gruppen sind Teil der insgesamt rund 700 Roma, die bis Monatsende in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden sollen. Die Polizei setzte unterdessen die Räumung von nicht genehmigten Roma-Siedlungen in Frankreich fort.

Am Freitag werden 132 Roma in der westrumänischen Stadt Temeswar erwartet.

Eine weitere Gruppe soll Frankreich nach Angaben der rumänischen Regierung am Donnerstag kommender Woche verlassen. Der französischen Regierung zufolge handelt es sich dabei ausschließlich um „freiwillige Rückkehrer“, denen in der Regel eine Heimkehrhilfe von 300 Euro pro Erwachsenem gezahlt wird. Wegen der EU-Freizügigkeit hatte die rumänische Seite allerdings hervorgehoben, dass sie die Roma nicht von einer umgehenden Rückkehr nach Frankreich abhalten könne.

Für die kommende Woche werden zwei rumänische Staatssekretäre in Paris erwartet, um dort die Frage der Abschiebungen und der Wiedereingliederung der Roma in Rumänien zu erörtern. Frankreich will seinerseits im September eine Datei mit biometrischen Daten einführen, um die Rückkehr der Abgeschobenen zu verhindern

Die Räumung dutzender Roma-Lager in den vergangenen Wochen sowie die Abschiebungen stoßen international auf Kritik; die EU, der UN-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung sowie eine Reihe von Menschenrechtsorganisationen riefen Frankreich auf, sich an Recht und Gesetz zu halten. Auch im konservativen Lage von Staatspräsident Nicola Sarkozy gab es bereits heftige Kritik.

Der UMP-Abgeordnete Jean-Pierre Grand hatte die Räumungen als „schändlich“ bezeichnet und gesagt, dass er sich an „Zusammentreibungen“ während des Zweiten Weltkriegs erinnert fühle. Sarkozy hatte im Juli nach Ausschreitungen von französischen Roma gegen die Polizei in der Bretagne die Räumung illegaler Siedlungen
sowie die Abschiebungen angekündigt. afp