Frankreich : Macht keine Witze

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy versteht keinen Scherz. Vor allem nicht, wenn es um seine Person geht. Doch nun hat er noch mehr Grund, sich zu ärgern. Ein Pariser Gericht wies am Mittwoch eine Klage des Präsidenten ab, der dem Verlag Tear Prod den Vertrieb einer Voodoo-Puppe mit seinem Gesicht verbieten lassen wollte.

Hans-Hagen Bremer[Paris]

 Die Puppe ist seit Anfang Oktober mit einer 48 Seiten starken Gebrauchsanweisung für 12,95 Euro im Handel und wird mit zwölf Nadeln geliefert. Mit denen müssen die Spieler auf dem Stoff der Puppe abgedruckte bekannte Sprüche des Präsidenten wie „Hau ab, armer Dummkopf“, „Gesindel“ oder „Mehr arbeiten, um mehr zu verdienen“ aufspießen. Sarkozy sah darin eine Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte. Das Gericht entschied aber, dass sich die Darstellung seines Bildes „in den erlaubten Grenzen der Meinungsfreiheit und des Rechts auf Humor bewegt“. Sarkozy lässt aber nicht locker und legte Berufung ein. Eine ähnliche Puppe hatte der Verlag mit dem Bild und den Sprüchen der Sozialistin Ségolène Royal herausgebracht. Die gegen Sarkozy unterlegene Kandidatin hatte es klaglos hingenommen.

Sarkozy ist der erste Präsident in der jüngeren Geschichte Frankreichs, der wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte vor Gericht zieht. Charles de Gaulle war zu seiner Zeit viel heftigeren Angriffen ausgesetzt. Aber er zuckte darüber nur die Schultern. Wie der General hielten sich auch seine Nachfolger Valéry Giscard d’Estaing, Francois Mitterrand und Jacques Chirac an die Regel, niemals gegen eine Veröffentlichung zu klagen. Sarkozy dagegen ist ein wahrer Prozesshansel. Seit seinem Amtsantritt ist es das fünfte Mal, dass er die Justiz bemüht hat. Im Januar dieses Jahres klagte er mit seiner Frau Carla Bruni gegen die Fluggesellschaft Ryanair, die mit einem Bild des Präsidentenpaares geworben hatte. Eine Klage gegen den „nouvel observateur“ in der Affäre um eine angebliche SMS der geschiedenen Präsidentengattin Cécilia an ihren Exmann zog Sarkozy nach einer Entschuldigung der Zeitschrift zurück. Wegen T-Shirts mit der Aufschrift des gängigen Präsidentenspruchs „Sarkozy – tolérance zéro“, bei der das O eine Zielscheibe darstellt, ist seit Mai ein Beleidigungsverfahren anhängig. Den früheren Geheimdienstchef Yves Bertrand, der über die Jahre umlaufende Gerüchte über Politiker, unter ihnen auch den heutigen Präsidenten, gesammelt hatte, verklagte Sarkozy kürzlich wegen Verleumdung und Verletzung der Privatsphäre. Gegen einen Arbeitslosen, der bei einem Besuch des Präsidenten ein Schild mit dem Sarkozy-Zitat „Hau ab, armer Dummkopf“ hochhielt, soll am 6. November das Urteil gefällt werden. Am selben Tag könnte Sarkozy Anlass zu einer neuen Klage haben, wenn der Verlag Pascal Petiot das neue Gesellschaftsspiel „Nicolas und Carla“ herausbringt. Es soll „ätzenden Scherze“ über den Präsidenten enthalten.

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