• Freddie Gray, Michael Brown und weitere Fälle: USA räumen Reformbedarf wegen rassistischer Polizeigewalt ein

Freddie Gray, Michael Brown und weitere Fälle : USA räumen Reformbedarf wegen rassistischer Polizeigewalt ein

Es sind nicht nur die Fälle um Freddie Gray oder Michael Brown. Die Polizeieinsätze mit getöteten schwarzen US-Bürgern haben sich gemehrt. Die USA hat nun Reformbedarf eingeräumt.

Polizisten im Einsatz bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt und Rassismus in den USA.
Polizisten im Einsatz bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt und Rassismus in den USA.Foto: AFP

Die USA haben hinsichtlich der Achtung der Menschenrechte durch die Polizei Reformbedarf eingeräumt. Angesichts mehrerer aufsehenerregender Fälle möglicherweise rassistisch motivierter Polizeigewalt gegen Afroamerikaner sagte James Cadogan, Berater des US-Justizministeriums, am Montag vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im schweizerischen Genf, sein Land müsse beim Schutz von Bürgerrechten "besser werden". Die Fälle von Freddie Gray, Michael Brown und weiteren bei Polizeieinsätzen getöteten schwarzen US-Bürgern forderten die USA heraus, "härter für den Fortschritt" zu kämpfen.

Die USA unterzogen sich bei dem Verfahren der sogenannten universellen periodischen Staatenüberprüfung, der sich die 193 UN-Mitglieder alle vier Jahre stellen müssen. Neben Polizeigewalt und Rassismus standen dieses Mal auch die Todesstrafe und die Folgen des Kampfs gegen Extremismus im Vordergrund. Die US-Delegation stellte sich bei der halbtägigen Anhörung am Montag Fragen anderer Diplomaten.

Gewalttätige Staatsmacht. Das Vorgehen der Polizei vor allem gegen schwarze US-Bürger hat in den USA zu einer hitzigen Debatte geführt.
Gewalttätige Staatsmacht. Das Vorgehen der Polizei vor allem gegen schwarze US-Bürger hat in den USA zu einer hitzigen Debatte...Foto: Peter da Silva/dpa

Cadogan hob hervor, dass Washington darauf bedacht sei, Polizisten, die ihre Macht missbrauchten, zur Verantwortung zu ziehen. Sollten Beamte "willentlich übermäßige Gewalt" einsetzen, die der "Verfassung oder dem Bundesgesetz" zuwiderlaufe, werde dies verfolgt, sagte Cadogan und verwies auf mehr als 400 derartige Fälle in den vergangenen sechs Jahren. Bei einer UN-Überprüfung im November 2010 hatten die USA 171 Empfehlungen akzeptiert. Aktivisten beklagen, dass viele davon bislang nicht umgesetzt worden seien. (AFP)

Ausnahmezustand in Baltimore
Jugendliche zeigen auf einem demolierten Polizeiwagen den Mittelfinger. In Baltimore herrscht der Ausnahmezustand: Nach den gewaltsamen Ausschreitungen hat der Gouverneur von Maryland den Notstand ausgerufen und die Nationalgarde entsandt. Am 12. April war der schwarze Freddie Gray bei seiner Festnahme so schwer an der Wirbelsäule verletzt worden, dass er verstarb.Weitere Bilder anzeigen
1 von 11Foto: dpa
28.04.2015 15:50Jugendliche zeigen auf einem demolierten Polizeiwagen den Mittelfinger. In Baltimore herrscht der Ausnahmezustand: Nach den...

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