Welt : Gefangen im Dickicht

Zur Dutroux-Affäre gehören auch Justiz-Schlampereien

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Die Affäre Dutroux erschütterte Belgien nicht nur wegen der Grausamkeiten der aufgedeckten Verbrechen und der Tatsache, dass die Opfer junge Mädchen zwischen 8 und 17 Jahren waren, sondern auch wegen der zahlreichen Ermittlungspannen und Justizskandale, die dabei zu Tage kamen. Das begann noch vor der Verhaftung Dutroux am 13. August 1996. Dutroux war den Behörden als vorbestrafter Vergewaltiger bekannt und aufgrund einer Zeugenaussage sogar bereits als möglicher Entführer eines verschwundenen Mädchens verdächtig.

Die Sittenpolizei seiner Heimatregion hielt ihn unter Beobachtung und führte 1995 eine Haussuchung durch. Dabei hörte ein Polizist sogar Kinderstimmen, entdeckte aber das Kellerverließ, in dem zu dieser Zeit zwei entführte Mädchen gefangengehalten wurden, nicht. Später stellte sich heraus, dass die Kinder danach verhungert waren. Nach Dutroux’ Festnahme erschütterten Diadochenkämpfe im Polizei und Justizapparat das Vertrauen der Öffentlichkeit noch weiter.

Der Code Napoleon

Als Konsequenz der Skandale führte Belgien eine komplette Polizeireform durch. War der Polizeiapparat früher in eine Reichspolizei und eine Justizpolizei aufgeteilt gewesen, schuf man nun eine föderale und eine Gemeindepolizei, wobei mehrere Gemeinden zu einer Polizeizone zusammengelegt wurden. Seither haben auch die Bürgermeister in Sachen innerer Sicherheit mitzureden.

Ein Problem blieb auch weiter, dass die Datenbanken der verschiedenen Zonen nicht vernetzt wurden. Um die oft jahrelangen Rückstände der Gerichte aufzuarbeiten, wird seit Jahren das Strafprozessrecht novelliert. Auch da scheitert vieles aber an Details: Der Justizapparat benutzt 13 verschiedene, miteinander inkompatible Computerprogramme. Hinzu kommen strukturelle Probleme, die auf Dauer kaum lösbar sind: Belgiens Strafrecht geht auf den Code Napoleon zurück, geschaffen für ein zentralistisches Land. Es stützt sich auf ein System, bei dem ein Ermittlungsrichter die Beweise sammelt und ein „Prokurator des Königs" über die Anklage entscheidet und sie vor Gericht vorträgt. Liegen die beiden quer, folgt ein jahrelanges Tauziehen durch die Instanzen.

Nebenkläger und Verteidiger können fast jeden Schritt der Voruntersuchung und der Anklageerhebung von einer höheren Instanz überprüfen lassen. Das allein kann eine Ewigkeit dauern. Doch in Belgien kommt hinzu, dass es de facto zwei Gerichtssysteme gibt – ein flämisches und ein frankophones. Bei Ermittlungen über die Sprachgrenzen hinweg (wie beim Fall Dutroux) fällt dann auch noch enorme Übersetzungsarbeit an.

Angesichts dieser Hindernisse ist die erfolgreichste Konsequenz, die Belgien aus dem Dutroux-Desaster gezogen hat, eine Nicht-Regierungsorganisation: Childfocus heißt sie, und sucht – unter der Leitung des Vaters eines ermordeten Mädchens – schnell, unbürokratisch und unkonventionell verschwundene Kinder. kb

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