• Gema gewinnt Musterprozess gegen „Shark Club“ Landgericht: Disko darf Musik nicht ohne Lizenzgebühren spielen

Welt : Gema gewinnt Musterprozess gegen „Shark Club“ Landgericht: Disko darf Musik nicht ohne Lizenzgebühren spielen

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Berlin (dpa). Die musikalische Verwertungsgesellschaft Gema will verstärkt gegen Diskotheken vorgehen, die Musik ohne Lizenzabgaben spielen. In einem Präzedenzfall hat die Gema jetzt beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die Berliner Diskothek „Shark Club“ erwirkt.

Darin wird dem Club, wie die Gema und das Gericht am Donnerstag mitteilten, untersagt, weiterhin öffentlich Musiktitel zu spielen, die dem Urheberrecht unterliegen, ohne die entsprechenden Lizenzgebühren zu bezahlen. Bei Zuwiderhandlung wird ein Ordnungsgeld in Höhe von 250 000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten gegen den Vorstand des Geschäftsbetriebes angedroht. Eine Stellungnahme des Clubs war zunächst nicht zu erhalten.

Der Club hatte der Gema zufolge den ihm angebotenen Lizenzvertrag abgelehnt. GemaVorstandsvorsitzender Reinhold Kreile bezeichnete die Gerichtsentscheidung als einen „wegweisenden Erfolg für unseren Einsatz zum Schutz des geistigen Eigentums und der Wahrnehmung der musikalischen Urheberrechte durch die Gema“. Es könne nicht sein, dass eine Diskothek, „deren Attraktion und Geschäftsbetrieb maßgeblich durch den Einsatz von Musik definiert wird“, ohne Erlaubnis und Vergütung der Urheber betrieben werde. Deshalb habe die jetzige Unterlassungsklage gegen den Berliner Club für die Gema auch Modellcharakter.

Die Gema setzt sich seit 100 Jahren für die Wahrnehmung der Urheberrechte ein. Im Jahr 1903 gründete der Komponist Richard Strauss gemeinsam mit Kollegen die Verwertungsgesellschaft in Berlin. Heute sind in der Gema 60 000 Komponisten, Textdichter und Musikverleger zusammengeschlossen.

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