Gesundheit : Bildungs- und Forschungsetat: Rekord

Der Bildungs- und Forschungsetat des Bundes erreicht im kommenden Jahr mit 15,97 Milliarden Mark eine Rekordhöhe. Das Ausgabenplus von fast zehn Prozent kommt nach dem am Freitag im Bundestag verabschiedeten Etat vor allem dem Bafög, dem Hochschulausbau und der Human-Genomforschung zu Gute. Die Grünen wollen Steuererleichterungen für Weiterbildung noch in dieser Wahlperiode durchsetzen. Ein staatlich begünstigtes Bildungssparen - ähnlich dem Bausparen - soll künftig lebenslanges Lernen fördern, kündigte ihr Bildungssprecher Matthias Berninger an.

CDU/CSU und FDP bezeichneten den Etatanstieg dennoch als zu gering. Er bleibe weit hinter den Wahl-Versprechungen von SPD und Grünen zurück. Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) sowie Redner der Koalition wiesen dies zurück. Die alte Regierung habe hemmungslos das Bafög kaputtgespart, bei Bildung und Forschung "die Kassen geplündert" und beim Hochschulbau Schulden in Höhe von über eine Milliarde Mark hinterlassen, die der Bund nun den Ländern zurückzahlen müsse. Seit der Regierungsübernahme 1998 gibt der Bund nach einer Rechnung des Ministeriums 17,9 Prozent mehr für Bildung und Forschung aus. Zwischen 1994 und 1998 waren diese Ausgaben unter Bulmahns CDU-Amtsvorgänger Jürgen Rüttgers um 800 Millionen Mark gekürzt worden. Der neue SPD-Bildungssprecher Jörg Tauss meinte, jahrlange Versäumnisse würden jetzt endlich beseitigt. Dazu gehöre auch der überfällige Modernisierungsschub für die Berufsschulen, für die der Bund in den nächsten beiden Jahren aus UMTS-Zinserlösen 225 Millionen Mark zur Verfügung stellen will.

Bulmahn betonte, dass die Studenten nach der Bafög-Reform auch im Ausland ihr Studium mit staatlicher Förderung abschließen können. In der Forschung gebe es statt der bisherigen "Förderphilosophie mit der Gießkanne" Schwerpunkte bei den Zukunftsfeldern, wie Gesundheitsforschung, Informations- oder Nanotechnologie.

Die Vorsitzende des Bundestagsbildungsausschusses, die FDP-Politiker Ulrike Flach, sagte, Bulmahn habe zwar "Treffer" erzielt, aber nur "Abseitstore". Von der Etatsteigerung des Bundes beim Hochschulbau, der 2001 um 150 Millionen auf 2,15 Milliarden Mark steigt, profitierten vor allem die "reichen" Süd-Bundesländer wie Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Die neuen Länder im Osten könnten ihren 50-prozentigen Zuschuss gar nicht aufbringen.

Für die PDS forderte Maritta Böttcher ein Sonderprogram des Bundes zur Einrichtung von "Junior-Professuren". Damit könnte die geplante Dienstrechtsreform viel schneller an den Hochschulen wirken.

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