Gesundheit : Bulmahn: „Das Bafög bleibt“

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„Das Bafög bleibt“, hat Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Bafögberichts der Bundesregierung gesagt – und sich damit gegen Absichten des Hamburger Wissenschaftssenators Jörg Dräger (parteilos) gewandt, das Bafög in der Studienfinanzierung aufgehen zu lassen: „Wir können mit dem Bafög nicht das Studium der Söhne von Arbeitgeberpräsidenten bezahlen“, sagte Bulmahn. Dräger will heute seine Pläne für Studiengebühren erläutern. Bulmahn sagte, sie halte es generell für „vernünftig“, wenn die KfW Bankengruppe Studierenden Kredite gewähre. Dies dürfe aber nur zu „machbaren Konditionen“ und ohne Risikoabsicherung durch den Bund geschehen: Studiengebühren gehörten zur Grundfinanzierung der Hochschulen, die aber Ländersache sei.

Die Zahl der mit Bafög geförderten Studierenden ist nach Bulmahns Angaben zwischen 1998 und 2003 von 341000 auf 505000 gestiegen. Ein Viertel aller Studierenden, 25,6 Prozent, bezieht Bafög. 47 Prozent davon bekommen den Höchstsatz von 585 Euro. Noch 1998 gab die Bundesregierung 1,2 Milliarden Euro für das Bafög aus, im Jahr 2003 fast doppelt so viel: 2,03 Milliarden Euro. Bulmahn führt die gestiegenen Studienanfängerzahlen – zwischen 1998 und 2003 von 27,7 Prozent auf 36,5 Prozent eines Altersjahrgangs – auf die Bafögpolitik der Bundesregierung zurück. Außerdem habe die Deckelung des Darlehens bei 10000 Euro zur Akzeptanz des Bafögs beigetragen. akü

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