Gesundheit : Bulmahn stimmt leisere Töne an

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Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) zeigt sich vom anhaltenden Widerstand der Länder gegen ihre Reformprojekte offenbar beeindruckt. Zunächst hatte sie nach dem Spruch der Bundesverfassungsrichter, die dem Bund bei der Juniorprofessur massive Kompetenzüberschreitungen vorwerfen, wiederholt mehr Rechte des Bundes in der Bildungspolitik gefordert. Gestern erregte ein BulmahnZitat aus der Hannoverschen Allgemeinen die Gemüter.

„Wer in Deutschland international wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Hochschulen schaffen will, muss die Kompetenzen des Bundes stärken“, sagte Bulmahn. An Nachmittag ließ die Ministerin ihren Sprecher gegenüber dem Tagesspiegel die Aussage „präzisieren“: Wer wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen schaffen wolle, „kann nicht auf die Kompetenzen des Bundes verzichten“.

Ob Bulmahn damit den Nerv ihrer Länderkollegen trifft, bleibt zweifelhaft: So sprach sich der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) gestern dafür aus, die Rahmengesetzgebung des Bundes in der Hochschulpolitik komplett aufzuheben . Der bildungspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Johannes Singhammer, verlangte „mehr Wettbewerbsföderalismus“. Die Vorsitzende des Bildungsausschusses, Ulrike Flach (FDP), forderte hochschulpolitische „Leitvisionen des Bundes“ von Bulmahn. -ry

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