Gesundheit : Bulmahn will gemeinsame Bildung

-

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) hat die Länder vor dem geplanten Ausstieg aus der gemeinsamen Bildungsplanung gewarnt. Ein solcher Schritt hätte gravierende Folgen für das Bildungs und Wirtschaftssystem, sagte sie nach der Sitzung der Bund-Länder-Kommission (BLK) für Bildungsplanung und Forschungsförderung. Auch der Parlamentarische Staatssekretär in Bulmahns Ministerium, Christoph Matschie (SPD), warnte vor Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern, das die notwendigen Reformen in der Bildungspolitik blockiere.

Dagegen pocht Bayern auf die Eigenstaatlichkeit der Länder. Bayerns Kultusministerin Monika Hohlmeier (CSU) hielt Matschie entgegen: „Ich rangle nicht um Kompetenz, ich habe Kompetenz“.Vergangene Woche hatten sich die Bundesländer auf eine radikale Reform der Kompetenzen von Bund und Ländern verständigt. Dabei geht es um die Absicht der Länder, Gesetzgebungskompetenzen zu entflechten und Mischfinanzierungen von Bund und Ländern abzubauen. dpa

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben