Gesundheit : „Deutschland steigt aus der Zukunft aus“ Parteienstreit über Innovation im Bundestag

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Nach dem offiziellen Start des Einstein Jahres 2005 streiten die rot-grüne Koalition und die Opposition weiter heftig über die richtige Innovationsstrategie für Deutschland. Union und FDP warfen der Bundesregierung am Donnerstag in der Forschungspolitik Versagen und „Schönrederei“ vor sowie bloße Showveranstaltungen wie die Eröffnung des Einstein- Jahres. Aus Zukunftsbereichen wie der Gentechnik und Kerntechnologie steige Deutschland aus. Folge sei auch die Abwanderung zehntausender Hochqualifizierter ins Ausland.

SPD und Grüne wiesen die Kritik in der ersten Plenardebatte im neuen Jahr zurück und warfen Union und FDP Schwarzmalerei und ein Schlechtreden deutscher Forschungsleistungen vor.

Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) erklärte, die Förderung der richtigen Zukunftsfelder sei wirksam. Deutschland gehöre in vielen Technologiebereichen zu den weltweit führenden Nationen. „Die Bundesregierung ist auf Innovationskurs“, sagte Bulmahn. Die Forschungsausgaben des Bundes seien trotz Sparkurses auf den Höchststand von 10 Milliarden Euro gestiegen. Bei Union und FDP vermisse sie dagegen eine Strategie. Stattdessen werde die Abschaffung der Eigenheimzulage für mehr Bildungsausgaben blockiert.

Grundlage der Debatte vor spärlich besetzten Rängen war der Bundesforschungsbericht 2004 von Bulmahn. In dem 800-Seiten-Papier geht es um eine langfristig angelegte Innovationsstrategie. Ziel ist es, Europa bis 2010 zum dynamischsten Wirtschaftsraum zu machen.

Deutschland will dafür den Anteil der Investitionen für Forschung und am Bruttoinlandsprodukt auf drei Prozent erhöhen. Die Opposition bezweifelt dies und sprach von Ausgabenkürzungen.

Nach den Worten der CDU-Abgeordneten Katherina Reiche hat Rot-Grün in der Forschungsförderung kläglich versagt und sei im Vergleich der Industriestaaten ins Mittelfeld abgerutscht. Der Anteil des Staates an Forschungs- und Entwicklungsausgaben sei von 38 auf 31 Prozent gesunken. Nach Meinung von Ulrike Flach (FDP) kommt die Regierung auch 2005 dem 3-Prozent-Ziel nicht näher. SPD und Grüne warfen der Opposition vor, alten Innovationsstrategien nachzuhängen. dpa

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