Gesundheit : DFG darf Gutachten geheim halten

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Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) darf im Zusammenhang mit der Vergabe von Fördergeldern den Autor wie auch den Inhalt von Gutachten weiterhin geheim halten. Das entschied das Bonner Amtsgericht in einem Musterprozess (AZ: Amtsgericht Bonn, 9 C 390/05). Ein Berliner Professor hatte die in Bonn ansässige Forschungsgemeinschaft verklagt, weil er die Gutachten zu seinen Förderanträgen der vergangenen zehn Jahre einsehen wollte.

Der emeritierte Professor für Verfahrenstechnik hatte in seiner Amtszeit insgesamt 25 Anträge eingereicht, von denen nach seinen Angaben mehr als ein Drittel abgelehnt wurden. Der Wissenschaftler forderte mehr Transparenz bei der Vergabepraxis von Fördergeldern. Immerhin verfüge die DFG über ein Bewilligungsmonopol und verteile im Jahr 1,3 Milliarden Euro an Forschungsgeldern. Der Professor habe dennoch keinen Anspruch, die Urkunden einzusehen, so das Urteil. Denn die Gutachten seien nicht für den Antragsteller, sondern ausschließlich im Auftrag für die DFG erstellt worden. dpa

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