Gesundheit: Die Elite muss noch warten

Der Streit um den EliteWettbewerb für die deutschen Universitäten ist offenbar noch immer nicht beigelegt. Zwar rechnet man im Bundeswissenschaftsministerium mit einer Entscheidung am 15. November, wenn die Bund-Länder-Kommission tagt. „Wir sprechen aber erst von einer Einigung, wenn es auch einen formellen Beschluss gibt“, sagte die Sprecherin des Bundeswissenschaftsministeriums, Sabine Baun, gestern dem Tagesspiegel.

Ministerin Edelgard Bulmahn (SPD) hatte bereits im Juni dieses Jahres eine Einigung mit den Ländern verkündet: Mit 1,9 Milliarden Euro sollen bis zu zehn Spitzenhochschulen, 30 Forschergruppen („Exzellenzcluster“) und 40 Graduiertenschulen gefördert werden. CDU-Länderminister kritisierten Bulmahn: Sie sei vorgeprescht, obwohl viele Finanzfragen noch offen seien. Dann zeigte sich: Der Elitewettbewerb ist ein Faustpfand im Förderalismusstreit, in dem Bund und Länder um Kompetenzen bei Bildung und Forschung ringen. Die Föderalismuskommission will im Dezember Ergebnisse vorlegen.

Im baden-württembergischen Wissenschaftsministerium hieß es gestern, die Ergebnisse der Föderalismuskommission sollten weiterhin in die Entscheidung über den Elitewettbewerb „einbezogen werden“. Und der Sprecher des rheinland-pfälzischen Wissenschaftsministers Jürgen Zöllner (SPD) bestätigte: „Es wird noch immer hart gerungen.“ -ry

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