Gesundheit : Die Unis verlieren Zeit Doch Bund und Länder stehen zu Elite-Programm

Amory Burchard/Anja Kühne

Mit der Vertagung diktieren die Unionsministerpräsidenten nun einen anderen Zeitplan: Erst bei der nächsten Sitzung der Bund-Länder-Kommission am 15. November kann wieder über die Spitzenförderung entschieden werden. Damit verliert Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn mindestens ein halbes Jahr für den Start des von ihr initiierten Bund-Länder-Programmes – und mit ihr die Universitäten, die bereits fieberhaft an den Anträgen arbeiten. Ursprünglich sollte im Laufe dieses Jahres die erste Runde ausgeschrieben werden, 2006 sollte die zweite folgen; dann sollten auch die ersten Fördermittel für exzellente Forschung an deutsche Universitäten fließen.

Bulmahn bedauerte die Vertagung der Entscheidung. Sie sei aber zuversichtlich, dass die noch ungeklärten Fragen gelöst werden könnten. Thomas Goppel, Wissenschaftsminister in Bayern, sagte, es gebe keinen Konflikt zwischen den Unionsparteien und der Bundesregierung, sondern „eine nicht abgeschlossene Diskussion zwischen den Ländern und dem Bund“. Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Bundestag, Katherina Reiche, riet Bulmahn, die zusätzliche Zeit zu nutzen und „ihre Hausaufgaben zu machen, insbesondere hinsichtlich der finanziellen Untermauerung“. Es sei richtig, die Entscheidung auf den Herbst zu verschieben. So könne auch die verfassungsrechtliche Grundlage des Programms, also die zukünftige Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik geklärt werden.

Reiche wie Goppel zielen auf den Vorschlag der SPD-Politiker Runde und Kröning, der Einfluss des Bundes auf die „Fortentwicklung des Bildungswesens“ solle im Grundgesetz verankert werden (wir berichteten). Die unionsgeführten Länder hatten ihre Zustimmung zum Elite-Programm davon abhängig gemacht, dass die SPD ihren Vorstoß in der Föderalismuskommission zurücknimmt.

Peter Gaehtgens, der Chef der Hochschulrektorenkonferenz, sagte, er habe für die Taktik der CDU kein Verständnis: „Die Hochschulen sind unschuldige Opfer einer Auseinandersetzung zu ganz anderen Themen. Das ist bitter.“ Die Universitäten könnten es sich nicht leisten, noch mehr Zeit zu verlieren und dabei immer weiter im internationalen Wettbewerb zurückzufallen. Gaehtgens befürchtet, dass das Elite-Programm nun auf den „Sankt Nimmerleinstag“ verschoben wird – und schließlich gar nicht zustande kommt. Auch Dieter Lenzen, der Präsident der Freien Universität Berlin, bedauerte die Verzögerung: „Die Unis stehen bereit, sie brauchen das Geld.“ Er appellierte an Bund und Länder, sich schnell zu einigen.

Die BLK beschloss auch, den Etat der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Max-Planck-Gesellschaft um drei Prozent gegenüber dem Vorjahr zu erhöhe. Die DFG bekommt dann rund 1,3 Milliarden Euro, die MPG 992 Millionen Euro. Bund und Länder streben außerdem an, den Etat der Institute der Leibnizgemeinschaft um drei Prozent zu erhöhen. Der Beschluss soll auf der November-Sitzung fallen.

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