Gesundheit : „Durchsichtiges Manöver“

Länder kritisieren Bulmahn-Plan

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Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) kritisierte am Dienstag in München die Pläne von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) als durchsichtiges Manöver. Die Bundesregierung will den Länder Planung und Finanzierung des Hochschulbaus überlassen und sich dafür auf die Förderung der Spitzenforschung konzentrieren. Bisher wird der Hochschulbau von Bund und Ländern in gleichen Teilen finanziert.

Goppel warf Bulmahn vor, im Falle eines Übergangs der Gemeinschaftsaufgabe in die alleinige Länderzuständigkeit eine möglichst geringe Bemessungsgrundlage für den finanziellen Ausgleich an die Länder anzustreben. Die im Gegenzug angebotene weitgehend alleinige Finanzierung der Forschungsförderung lehnte er ab. Die gemeinsame Förderung der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der MaxPlanck-Gesellschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft und der Helmholtzgemeinschaft habe sich bewährt.

Auch nach Ansicht der schleswig-holsteinischen Landesregierung muss der Bund die Finanzierung des Hochschulbaus dauerhaft und dynamisch sichern. „Gerade für die kleineren Länder ist es notwendig, dass der Hochschulbau gemeinsam von Bund und Ländern getragen wird“, sagte Kultusstaatssekretär Hellmut Körner gestern in Kiel. Hintergrund ist die Absicht der Bundesregierung, den Ländern Planung und Finanzierung zu überlassen und sich auf die Förderung der Spitzenforschung konzentrieren. dpa

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