Gesundheit : Ein Pakt für Studenten

Bundesbildungsministerin Schavan wirbt bei den Ländern um Zusammenarbeit

Uwe Schlicht

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat am Donnerstag bei den Kultusministern in Bonn für einen „Pakt 2020“ zwischen Bund und Ländern geworben. Der Pakt soll Finanzhilfen des Bundes vorsehen, damit die Länder den neuen „Studentenberg“ ab 2010 bewältigen können. Schavan betonte, dass der starke Andrang neuer Studenten als Chance genutzt werden sollte. „Wichtigstes Ziel ist es, dass der Studentenandrang positiv gestaltet wird. Denn Studenten interessieren sich nicht für Zuständigkeiten, sondern für vernünftige Studienbedingungen“, sagte Schavan dem Tagesspiegel. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll klären, welche Perspektiven die Hochschulen in den nächsten 15 Jahren haben. Die Länderminister hätten in der KMK ihre Idee eines Hochschulpakts 2020 begrüßt, sagte Schavan. KMK-Generalsekretär Erich Thies erklärte, dass das Gespräch mit Schavan sehr konstruktiv gewesen sei.

Im Zuge der Föderalismusreform will die Kultusministerkonferenz die Gremien neu ordnen, die in Deutschland die Bildungspolitik koordinieren. Dabei geht es um die Zukunft der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) und des Wissenschaftsrats. Die Aufgabe der Bildungsplanung entfällt nach Ansicht der Kultusminister in der BLK, weil die Länder fast den gesamten Schulbereich in eigener Verantwortung regeln und auch die Lehre an den Hochschulen zu verantworten haben.

Die Koordinierung der Forschungsförderung ist die andere Aufgabe der BLK. Die Kultusminister sagten, dass darüber neu zu entscheiden sei. Die Bildungsforschung soll künftig zwischen Bund und Ländern abgestimmt und über die Deutsche Forschungsgemeinschaft verwaltet werden. Nach 2006 soll auch die Verantwortung für den Hochschulbau auf die Länder übergehen. Der Bund darf nur noch dann Bauten finanzieren, wenn diese ausschließlich der Forschung dienen. Bisher gab der Wissenschaftsrat für den Hochschulbau bundesweite Empfehlungen ab. Die KMK möchte, dass der Wissenschaftsrat weiter eine wichtige Funktion zur Qualitätssicherung wahrnimmt. Auf Anfrage erklärte der Generalsekretär der KMK, Erich Thies: „Die KMK steht jetzt in der Pflicht, die gesamtstaatliche Verantwortung für die Bildung wirklich zu übernehmen. Die Kultusministerkonferenz wird in eine neue Qualität ihrer Arbeit eintreten und die dafür erforderlichen Strukturen bereitstellen.“ Die Ministerpräsidenten hatten auf Betreiben Niedersachsens vor kurzem erst das KMK-Sekretariat personell ausgedünnt.

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