Gesundheit : Eliteprogramm und Pakt: Das Geld fließt

Uwe Schlicht

Die Wissenschaftsminister der Länder sind sich sicher, dass Bund und Länder auch langfristig genug Geld für den Exzellenzwettbewerb unter den Spitzenuniversitäten und für den Pakt für die Forschung zur Verfügung stellen. Auch über die mittelfristige Finanzplanung hinaus seien die Programme gesichert, hieß es gestern nach einer Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) in Berlin. Der Exzellenzwettbewerb ist mit 1,9 Milliarden Euro veranschlagt und der Pakt für die Forschung mit 5,3 Milliarden Euro, die Bund und Länder gemeinsam aufbringen müssen. Beide Programme reichen bis zum Jahr 2010, während die mittelfristige Finanzplanung im Jahr 2008 ausläuft.

Als Beleg für die Ernsthaftigkeit der Politiker hat die Bund-Länder-Kommission auf der Berliner Sitzung beschlossen, die Haushalte für die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und für die Max-Planck-Gesellschaft um drei Prozent für das Jahr 2006 anzuheben. Das entspricht der schrittweisen Umsetzung des Pakts für die Forschung. Im nächsten Jahr verfügt die Max-Planck-Gesellschaft damit über eine Milliarde Euro und die DFG über 1,4 Milliarden Euro.

Die 84 Leibniz-Institute, von denen ein großer Teil in den neuen Ländern angesiedelt ist, sollen nicht benachteiligt werden. Über die Erhöhung ihres Etats um drei Prozent will die BLK im November entscheiden. Der Vorsitzende der BLK, Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel, erklärte: „Kein Land, ob von der CDU oder der SPD regiert, will der Leibniz-Gemeinschaft ans Zeug.“ Diese Aussage ist wichtig, da noch im Zuge der Föderalismusdiskussion die Leibniz-Gemeinschaft zur Disposition gestellt worden war.

Auch beim Etat des Exzellenzwettbewerbs tut sich etwas: Der Staatssekretär im Bundeswissenschaftsministerium, Wolf- Michael Catenhusen, gab bekannt, dass die bisher gesperrten Mittel für die Exzellenzinitiative am 29. Juni vom Haushaltsausschuss des Bundestages freigegeben worden seien. Es handelt sich um 142 Millionen Euro Bundesanteil. Hinzu kommen 48 Millionen Euro Länderanteil für das Jahr 2006.

Zum 1. August sollen, wie berichtet, alle Universitäten und Fachhochschulen, die sich an dem Wettbewerb beteiligen wollen, ihre Pläne bekannt geben – damit die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) abschätzen kann, wie viele international ausgewiesene Gutachter sie benötigt. Eine grobe Schätzung geht davon aus, dass pro Cluster drei bis fünf Gutachter benötigt werden. Verbindlich wird alles zum 30. September: Dann müssen die Hochschulen ihre Anträge offiziell über die jeweiligen Landesregierungen an die DFG stellen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar