Gesundheit : Etat-Umschichtung: Berlins Wissenschaft finanziert die Kultur

Bärbel Schubert

Berlins von Einsparungen geplagte Wissenschaft hat in den letzten Jahren mit mehr als 30 Millionen Mark zur Finanzierung der Kultur beigetragen. In diesem Jahr sollen weitere 3,1 Millionen Mark aus dem Hochschul- in den Kulturetat umgeschichtet werden. Diese Zahlen ergeben sich aus der bisher unveröffentlichten Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des PDS-Abgeordneten Benjamin Hoff zur "Finanzierung von Wissenschaft, Forschung und Kultur".

Weitere Einbußen für die Hochschulen zeichnen sich in den Planungen der Kosolidierungsbeiträge 2001 ab. Das gesamte Haus des sowohl für Wissenschaft als auch für Kultur zuständigen Senators Christoph Stölzl soll in diesem Rahmen Einsparungen in Höhe von 30 Millionen Mark erbringen. 6,8 Millionen Mark davon entfallen auf die Kultur, 23 Millionen die Wissenschaft. In der Rubrik "tatsächlich erbracht" heißt es bisher: "Kult 0". Die Daten der Vorjahre legen nahe, dass es dabei bleiben könnte.

Schon bisher entfiel der Löwenanteil der Sparauflagen für die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen: Von den Kürzungen in Höhe von 76,2 Millionen Mark für das Gesamtressort waren dies rechnerisch für die Kultur seit 1998 rund 17,9 Millionen Mark. Tatsächlich erbracht hat die Kultur 1998 einmalig fünf Millionen Mark und seither - nichts mehr. Dem Vernehmen nach geht diese Gewichtung auf die Finanzverwaltung zurück.

Besonders brisant sind diese Zahlen angesichts der anstehenden Verhandlungen über die neuen Hochschulverträge, die ab dem Jahr 2003 die Finanzierung der Hochschulen regeln sollen. Berlins Hochschulen beklagen die seit Jahren anhaltenden Kürzungen. Ein großes Problem ist dabei, dass sie die steigenden Pensionslasten sowie Tarifsteigerungen, auf die sie keinen Einfluss haben, aus ihren normalen Etats aufbringen müssen. Damit müssen die Pensionen quasi durch Studienplatzabbau ufgebracht werden. Darüber hinaus haben alle Berliner Hochschulen nach Jahren der Kürzungen an den Investionsmitteln einen riesigen Nachholbedarf bei der Gebäudeerhaltung und für die Anschaffung von modernen Forschungsgeräten.

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