Gesundheit: Flierl warnt vor diktatorischen Unileitungen

Wissenschaftssenator Thomas Flierl geht offensichtlich davon aus, dass die Linkspartei PDS bei den Wahlen am kommenden Sonntag erfolgreich sein wird. In diesem Fall sieht er sich als Verhandlungsführer, wenn es bei der Koalitionsbildung um die künftige Wissenschaftspolitik geht. In den Mittelpunkt will er ein neues Hochschulgesetz stellen. Darin möchte er mit der Viertelparität ernst machen, die in der vergangenen Legislaturperiode zwar zwischen SPD und PDS vereinbart, aber nicht umgesetzt wurde. Das kündigte Flierl vor etwa 20 Zuhörern auf einer Diskussionsveranstaltung über „progressive Wissenschaftspolitik“ im Magnushaus an.

Bei der Viertelparität geht es um die gleichstarke Vertretung von Professoren, wissenschaftlichen Mitarbeitern, Studenten und Dienstkräften in den satzunggebenden Gremien der Hochschulen. Wenn im neuen Hochschulgesetz der Staat das Berufungsrecht auf die Universitäten übertragen sollte, müsse das mit mehr Demokratie in der Hochschule einhergehen, sagte Flierl – und warnte vor „diktatorischen“ Hochschulleitungen.

Diskussionsleiter Benjamin Hoff (Linkspartei) ging einen Schritt weiter. Er forderte, dass die Professoren nur noch dann in anderen Gremien wie Akademischer Senat oder Fachbereichsrat die Mehrheit haben sollten, wenn es unmittelbar um Forschung und Lehre gehe. Hoff outete sich als Autor eines Gesetzentwurfs, mit dem das in Sachsen erreicht werden soll.

Flierl bekannte sich dazu, den Hochschulen mehr Autonomie zu geben. In diesem Sinne will er an den Hochschulverträgen festhalten. Das bedeutet, dass bis zum Jahr 2009 den Hochschulen keine weiteren Sparauflagen zugemutet werden sollten und mit der Laufzeit neuer Verträge nach 2009 die Hochschuletats auch von Kürzungen auszuschließen seien. U.S.

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