Gesundheit : Forschung und Schule wollen starken Bund

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In einem offenen Brief an die Vorsitzenden der Föderalismuskommission fordert die Allianz der Wissenschaftsorganisationen „bundesweit geltende, einheitliche Regelungen“ im Hochschulbereich. Nur so könne das deutsche Studiensystem in den europäischen Hochschulraum eingeordnet werden, nur so wäre die Mobilität von Studierenden innerhalb Deutschlands gewährleistet, schreibt Peter Gaehtgens, Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und Sprecher der Allianz, an Edmund Stoiber (CSU) und Franz Müntefering (SPD).

Der Allianz der Wissenschaftsorganisationen gehören die HRK, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die FraunhoferGesellschaft, die Leibniz-Gemeinschaft, die Helmholtz-Gemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und der Wissenschaftsrat an. Die Allianz fordert darüber hinaus, dass Bund und Länder weiterhin gemeinsam für den Hochschulbau zuständig bleiben – auch angesichts der finanziellen Lage der neuen Bundesländer. Dies sei ebenso wichtig wie die – nahezu unumstrittene – gemeinsame Forschungsförderung. Die Wissenschaftler sehen das von der Politik proklamierte Ziel, weitaus mehr Jugendliche als bisher zu einem akademischen Abschluss zu führen, in Gefahr – und damit die „Zukunftsfähigkeit“ Deutschlands.

Im Vorfeld der entscheidenden Sitzung der Föderalismuskommission am 17. Dezember ist auch ein Streit um die Kompetenzen für die Schulbildung entbrannt. Anlass sind die neuen Pisa-Ergebnisse. Der Vorsitzende des Bundeselternrats, Wilfried Steinert, und die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) forderten jetzt „eine Art Schulrahmengesetz des Bundes mit klaren, verbindlichen nationalen Vorgaben“. Mit „mittelalterlicher Kleinstaaterei“ seien die Schulprobleme nicht mehr zu lösen. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es dazu: „Wir fordern Bund, Länder und Kommunen auf, Bildung als gemeinsame Aufgabe zu gestalten und sie nicht auf dem Altar des Föderalismus zu opfern.“ -ry/dpa

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